Rundschreiben vom 9. Dezember 2019 des Ministeriums der Finanzen

Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf-Dokument.

Der Ministerrat nimmt den Agrarbericht 2018 des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zur Kenntnis. 2. Die Staatskanzlei wird gebeten, den...

Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel zur Kenntnis.

Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

Die Landesregierung beruft Herrn MdL Manfred Geis, Herrn MdL Michael Billen, Herrn MdL Martin Louis Schmidt, Herrn MdL Steven Wink und Frau MdL Pia Schellhammer zu Mitgliedern...

Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Zuständigkeiten nach dem Psychotherapeutengesetz und der Approbationsordnung für Psychotherapeutinnen und...

Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit auf die Anfrage zum Thema Zivilklausel für Beteiligung von Militär an der universitären Forschung.

Der Ministerrat beschließt den vorgelegten Entwurf des Landesgesetzes zu dem Dreiundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag.

Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf-Dokument.

Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Neu- und Wiederaufnahmen volljähriger pflegebedürftiger Menschen in...

Bilanz 2017 FGK GmbH

Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Dritten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes über die Beglaubigungsbefugnis. Auf eine erneute Beteiligung der...

Tätigkeitsberichte

Der Ministerrat nimmt die Ausführungen hinsichtlich der Schadenslage und dem Stand der Landeshilfen (VV-Elementarschäden, Fördermöglichkeiten an Einrichtungen der Kommunen) zur...

Der Ministerrat nimmt den Bericht des Ministers des Innern, für Sport und Infrastruktur zur Kenntnis.

Der Ministerrat beruft Frau Mona Schneider und Frau Petra Jendrich als Mitglieder des Landesausschusses für Berufsbildung sowie Frau Sonja Mohns und Herrn Thomas Breuer als...

Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel sowie die Vorschau auf die Sitzungswoche des Deutschen...