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Umsetzung eines wichtigen Vorhabens des Bundes im Kontext der Dekarbonisierun...
Im Zuge der Erreichung der Pariser Klimaziele bzw. des Green Deals sowie in Folge des völkerrechtswidrigen Überfalls Russlands auf die Ukraine kommt der Dekarbonisierung von... -
Verschiedenes
Die Ministerin der Finanzen gibt Erläuterungen zum Beschluss des Finanzgerichts Neustadt an der Weinstraße zur Erhebung der Grundsteuer. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel sowie die Ministerratsinformation zur 1038. Sitzung des... -
Beteiligungsbericht 2023
Der Beteiligungsbericht 2023 gibt einen Überblick über die Beteiligungen des Landes Rheinland-Pfalz an Unternehmen des privaten Rechts, die wirtschaftliche Situation der durch... -
Indikatorenbericht 2023 der Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz
Die Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz spiegelt die Perspektiven einer nachhaltigen Entwicklung im Land und informiert über die Arbeit der Landesregierung. Die... -
Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeit zur Anerkennung von Ass...
Die Assistenzhundeverordnung (AHundV) vom 19. Dezember 2022 des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales ist zum 1. März 2023 in Kraft getreten. Die Landesverordnung bestimmt... -
Entwurf der Landesverordnung über die zuständigen Behörden zur Ausführung des...
Mit der Landesverordnung über die zuständigen Behörden zur Ausführung des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch werden die für die Aufgabenwahrnehmung im Recht der Sozialen... -
Entwurf eines Landeswindenergiegebietegesetzes – LwindGG
Im dringenden Interesse des Klima- und Umweltschutzes und der Energiesicherheit muss der Ausbau der Windenergie erhöht und beschleunigt werden. Der Bund verfolgt das Ziel, dass... -
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministers des Innern und für Sport zur Kenntnis. -
Fluchtaufnahme und Migration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel zur Kenntnis. -
Vorberatung des Gesprächs des Ministerrates mit den Leitungen der evangelisch...
Der Ministerrat nimmt die Vorlagen der Ministerien zur Kenntnis. -
Achter Sachstandsbericht zur Umsetzung des KI 3.0, Kapitel 1 und 2
Der Bund stellt dem Land Rheinland-Pfalz über das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz - KlnvFG - 253,197 Mio. Euro zur Förderung von Investitionen mit Schwerpunkt Infrastruktur... -
Entwurf einer Landesverordnung zur Umsetzung der GAP-Konditionalitäten-Verord...
Mit Beginn der Förderperiode 2023 löste das GAP-Konditionalitäten-Gesetz (GAPKondG) das Agrarzahlungen-Verpflichtungengesetz aufgrund der Neustrukturierung der Gemeinsamen... -
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Fluchtaufnahme und Migration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Sonderabfall-Management-Gesellschaft Rheinland-Pfalz mbH - Bericht 2022
Bilanz, Gewinn-/Verlustrechnung, PCGK-Bericht der Sonderabfall-Management-Gesellschaft Rheinland-Pfalz mbH (SAM) für das Geschäftsjahr 2022 -
Gesellschaft zur Beseitigung von Sonderabfällen in Rheinland-Pfalz mbH Gerols...
Bilanz, Gewinn-/Verlustrechnung, Corporate Governance Bericht der Gesellschaft zur Beseitigung von Sonderabfällen in Rheinland-Pfalz mbH Gerolsheim (GBS) für das Geschäftsjahr 2022