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Forschungsinstitut für Glas Keramik GmbH 2023
Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang zum Jahresabschluss, PCGK-Bericht -
Gehobenen Erlaubnis für die Einleitung von mit Abwasser vermischtem Niedersch...
Änderung der gehobenen Erlaubnis der Verbandsgemeinde Enkenbach-Alsenborn für die Einleitung von Mischwasser aus dem Regenüberlaufbecken (RÜB) und dem Stauraumkanal (SRK) der... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel zur Kenntnis. -
Benennung eines ordentlichen Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds ...
Der Ministerrat schlägt dem Landtag in Ausübung des Vorschlagsrechts der Landesregierung vor, für die achte Mandatsperiode des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR)... -
Verabschiedung der Open Data-Strategie in Rheinland-Pfalz
Zur Erfüllung ihrer öffentlich-rechtlichen Aufgaben erheben die Behörden des Landes eine Fülle von unterschiedlichen Daten, die nicht personenbezogen oder aus anderen Gründen... -
Prüfkriterien zur Ermittlung der Digitaltauglichkeit von Rechts-und Verwaltun...
Rechts- und Verwaltungsvorschriften führen im Normenvollzug regelmäßig zu einem Prozess, der zumindest teilweise elektronisch abzubilden ist (siehe § 1 Abs. 1 des... -
Verwaltungsvorschrift zur Verlängerung der Geltungsdauer der Verwaltungsvorsc...
Durch Verwaltungsvorschrift der Landesregierung vom 30. Juli 2004 wurden die der Landesregierung aufgrund einer Vereinbarung mit der Bundesregierung zustehenden Befugnisse im... -
Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über...
Mit dem vorliegenden Verordnungsentwurf wird die bei der Stadt Trier eingerichtete Zentralstelle für Rückführungsfragen ermächtigt, in Amtshilfe für die Ausländerbehörden auch... -
Fluchtaufnahme und Migration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Verkehrsaufkommen an (elektronischer) Post von BDSB
Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit zum Thema „Verkehrsaufkommen an (elektronischer) Post von BDSB“ -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Sitzungen des Landtages
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel zur Kenntnis. -
Bericht über den Stand und die mögliche Weiterentwicklung der grenzüberschrei...
Rheinland-Pfalz liegt in der Mitte Europas mit gemeinsamen Grenzen zu Frankreich, Belgien und Luxemburg. Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit spielt daher seit vielen Jahren... -
Mittelstandsbericht Rheinland-Pfalz 2024
Gemäß § 12 des Mittelstandsförderungsgesetzes Rheinland-Pfalz (MFG RP) berichtet die Landesregierung dem Landtag über ihre mittelstandspolitischen Schwer-punkte. Das für die... -
Entwurf eines Vierten Landesgesetzes zur Änderung des Spielbankgesetzes
Gegenstand des Beschlussvorschlags ist der Entwurf zur Anpassung des Spielbankgesetzes vom 19. November 1985 (GVBl. S. 260), das zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 28.... -
Fluchtaufnahme und Migration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Staatsbad Bad Ems GmbH PCGK-Bericht 2023
Darstellung inwieweit seitens des Unternehmens den Vorgaben und Empfehlungen des Public Corporate Governance Kodex des Landes entsprochen wird -
Staatsbad Bad Ems GmbH Anhang 2023
Anhang zum Jahresabschluss 2023 gemäß handelsrechtlicher Vorschriften