Datensätze - RLP - Transparenz-Plattform

Mündliche Berichte

Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

PDF

Sitzungen des Landtages

Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministerpräsidenten zur Kenntnis.

PDF

Vorberatung des gemeinsamen Gesprächs des Ministerrats mit dem Vorstand der B...

Der Ministerrat nimmt die Vorlagen der Ressorts zur Kenntnis.

PDF

Bundes- und Europaangelegenheiten

Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel zur Kenntnis.

PDF

Empfehlungen des Zukunftsrats Nachhaltige Entwicklung Rheinland-Pfalz zu Bild...

Der am 23. März 2022 konstituierte Zukunftsrat Nachhaltige Entwicklung Rheinland-Pfalz soll an der Umsetzung der Agenda 2030 und der globalen Nachhaltigkeitsziele (Sustainable...

PDF

Änderung der Bund-Länder-Vereinbarung betreffend den Erhalt der Gräber der un...

Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder sehen den Bedarf, die Bund-Länder-Vereinbarung zum Erhalt der Gräber der unter der NS-Herrschaft verfolgten Sinti und Roma...

PDF

Entwurf eines Dritten Landesgesetzes zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum...

Der vorliegende Gesetzentwurf beinhaltet im Wesentlichen die eindeutige Zuordnungsregelung der Spruchstelle für Flurbereinigung zu dem für die Angelegenheiten der Landwirtschaft...

PDF

Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Gerichtsorganisationsgesetzes u...

Mit der durch das Landesgesetz vorgesehenen Änderung des Gerichtsorganisationsgesetzes sollen die Regelungen zur Amtstracht auf Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger dergestalt...