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Belastung der Justiz im Zusammenhang mit der Rückforderung von Corona-Soforth...
Mehrbelastung der Justiz infolge missbräuchlichen Bezugs von Corona-Unterstützungszahlungen, Auswirkungen auf die Bearbeitung der sonstigen Kriminalität; Berichterstattung der... -
Corona-Anschlussprogramm: 14,5 Millionen Euro zusätzlich zur Bekämpfung pande...
Unterstützungsprogramm für Schulen im Schuljahr 2023/2024 zur Fortführung des Corona-Aufholprogramms, Mittel für Träger der öffentlichen Jugendhilfe zur Förderung von... -
Gastronomie des Staatstheaters Mainz
Beantwortung der Fragen 38 bis 45 der Drs 18/6714, Umsatz der Theatergastronomie, Anteil am Gesamtumsatz, Jahresabschlüsse der zurückliegenden Jahre, Gutachten von Ernst &... -
Arbeit und Arbeitsergebnisse des Ausschusses der Regionen (AdR) im Zeitraum J...
Personelle Veränderungen bei rheinland-pfälzischen Mandaten, Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament, Ergebnisse und Auswertungen der Arbeit des AdR, Zusammenarbeit mit... -
Bericht an den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags gemäß 6 Absatz 4 ...
Bericht über die Mittelabflüsse aus dem Sondervermögen zum 31.03.2023, u.a. für Maßnahmen im Bereich Breitbandinfrastruktur - Gigabitausbau, Umsetzung des Zukunftsprogramms... -
Erweiterung der Billigkeitsleistungen Corona (Schutzschild für Vereine in Not...
Maßnahmen zur finanziellen Entlastung von Vereinen während der Energiekrise; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Bericht an den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags gemäß 6 Absatz 4 ...
Bericht über die Mittelabflüsse aus dem Sondervermögen zum 31.12.2022, u.a. für Maßnahmen im Bereich Breitbandinfrastruktur - Gigabitausbau, Umsetzung des Zukunftsprogramms... -
Runder Tisch Post-Covid
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit über den am 12. April 2023 stattgefundenen runden Tisch bezüglich der Herausforderungen in Zusammenhang mit... -
Unterstützung von Menschen mit Post-Vac-Syndrom in Rheinland-Pfalz
Maßnahmen zur besseren Erfassung des Post-Vac-Syndroms, Maßnahmen zur Unterstützung der Betroffenen auf Bundesebene sowie Landesebene; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Aktuelle Situation Long-Covid/Post-Covid in Rheinland-Pfalz
Anzahl der Long-COVID-Fälle während der Pandemie, Anzahl der Long-COVID-Fälle sowie Post-COVID-Fälle aktuell, zukünftige Anzahl, Maßnahmen zur besseren Versorgung der... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Außerkrafttreten der Vierunddreißigsten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (34. CoBeLVO) am 28. Februar 2023; Anlage: Dritte Landesverordnung zur Änderung der... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Außerkrafttreten der Landesverordnung zu Schutzmaßnahmen für mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infizierte Personen (Schutzmaßnahmenverordnung - SchutzmaßnahmenVO) am 28. Februar... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anlage: Zweite Landesverordnung zur Änderung der Vierunddreißigsten Corona-BekämpfungsverordnungRheinland-Pfalz vom 31. Januar 2023, Inkrafttreten am 2. Februar 2023 -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anlage: Erste Landesverordnung zur Änderung der Vierunddreißigsten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 29. November 2022 -
Familiensommer 2021
Unterstützung im Bereich Bildung im Rahmen der Landesinitiative Familiensommer 2021 zur Verminderung negativer Pandemie-Auswirkungen, Planung weiterer Angebote in der Schul- und... -
Bericht der Landesregierung über die Finanzhilfen im Haushalt des Landes Rhei...
Rechtsgrundlage, Berichtsumfang und Abgrenzung der Finanzhilfen, Ergebnisse für die Jahre 2020 bis 2024, Finanzhilfen In Sondersituationen (Finanzhilfen für die... -
Verbesserung des Kulturstandortes RLP
Auswirkungen der Corona-Pandemie und der Energiepreissteigerungen, Sachkosten zur Verbesserung des Kulturstandortes; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Kultur -
Standortmarke Rheinland-Pfalz und ihre mögliche Ausdehnung auf die Hochschul-...
Abwanderung von Studierenden in andere Bundesländer, sinkende Zahl ausländischer Studierenden aufgrund der Corona-Pandemie, Nutzung der Standortmarke für die Bewerbung von... -
Wegfall der Isolationspflicht im Schulbereich
Aufhebung der Absonderungspflicht für Corona-positiv getestete Personen zum 26. November 2022, Auswirkung auf den Schul- und Kitabereich; Berichterstattung der Landesregierung...