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Empfehlungen des Zukunftsrats Nachhaltige Entwicklung Rheinland- Pfalz „Für e...
Der Ministerrat nimmt die Empfehlungen des Zukunftsrats Nachhaltige Entwicklung Rheinland- Pfalz an die Landesregierung Rheinland-Pfalz „Für eine diversifizierte und vernetzte... -
Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung des Sitzes der Kreisverwaltung de...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung des Sitzes der Kreisverwaltung des Rhein-Pfalz-Kreises und ist mit der Einleitung des... -
Organigramm JVA Wittlich
Organigramm der Justizvollzugsanstalt Wittlich -
Entwurf einer Neufassung des Landesgesetzes zur Aufbewahrung und Speicherung ...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf einer Neufassung des Landesgesetzes zur Aufbewahrung und Speicherung von Schriftgut der Justiz. -
Entwurf eines Landesgesetzes über die Deutsche Universität für Verwaltungswis...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes über die Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften und ist mit der Einleitung des Beteiligungs-... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesrichtergesetzes und der W...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesrichtergesetzes und der Wahlordnung zum Landesrichtergesetz. -
Entwurf des Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landeshinterlegungsgesetzes
Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landeshinterlegungsgesetzes. -
Entwurf einer Vierten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über...
Der Ministerrat beschließt die Vierte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die Gebühren für Amtshandlungen allgemeiner Art (Allgemeines Gebührenverzeichnis). -
Entwurf eines Dreizehnten Landesgesetzes zur Änderung des Sparkassengesetzes
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Dreizehnten Landesgesetzes zur Änderung des Sparkassengesetzes. -
Übermittlung der juristischen Prüfung zur Ablehnung der am 07.10.2024 nachger...
Antrag nach dem Landestransparenzgesetz bezüglich Übermittlung der juristischen Prüfung zur Ablehnung der am 07.10.2024 nachgereichten Stellungnahme -
Tagesordnung der 1053. Sitzung des Bundesrates am 11. April 2025
Gemäß § 7 Absatz 1 Nr. 1 Landestransparenzgesetz sind Beschlüsse des Ministerrats, auf deren Grundlage das Land im Bundesrat abstimmt, im Ergebnis zu veröffentlichen. Für die... -
Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur Ausfü...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Ausführung des Pflegeberufegesetzes (AGPflBG). -
Arbeit des neu strukturierten Landespräventionsrates Rheinland- Pfalz
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation zur „Arbeit des neu strukturierten Landespräventionsrates Rheinland-Pfalz" des Ministeriums des Innern und für Sport zur Kenntnis. -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung der Vorschriften über die Freistell...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung der Vorschriften über die Freistellung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern für... -
Auskunftsbegehren 09/2024
Auskunftsbegehren -
Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum...
Der Entwurf zum Zweiten Landesgesetz zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Flurbereinigungsgesetz (AGFlurbG) beinhaltet die eindeutige Zuordnungsregelung der Spruchstelle für... -
Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung des Landeswahlgesetzes
Die geltenden Regelungen des Landeswahlgesetzes (LWahlG) werden regelmäßig vor einer anstehenden Wahl zum Landtag auf Änderungs- oder Ergänzungsbedarf hin überprüft. Die... -
Tagesordnung der 1052. Sitzung des Bundesrates am 21. März 2025
Gemäß § 7 Absatz 1 Nr. 1 Landestransparenzgesetz sind Beschlüsse des Ministerrats, auf deren Grundlage das Land im Bundesrat abstimmt, im Ergebnis zu veröffentlichen. Für die... -
Justizblatt Nr. 3 vom 24.03.2025
Justizblatt -
Entwurf des Fünften Landesgesetzes zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschri...
Anknüpfend an den Neuerlass des Hochschulgesetzes vom 23. September 2020 dient der vorliegende Gesetzentwurf der Umsetzung weiterer zentraler politischer Zielsetzungen der...