Der Landtag hat mit seinem Beschluss vom 1.3.2007 (Drucksache 15/832) die Landesregierung beauftragt, in jeder Legislaturperiode einen Kinder- und Jugendbericht von einer...

Anknüpfend an den Neuerlass des Hochschulgesetzes vom 23. September 2020 dient der vorliegende Gesetzentwurf der Umsetzung weiterer zentraler politischer Zielsetzungen der...

Die Wahl des 19. Landtags Rheinland-Pfalz findet nach Artikel 83 Abs. 2 Satz1 in Verbindung mit Abs. 1 Satz2 der Verfassung für Rheinland-Pfalz (LV) frühestens 57und spätestens...

Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ständigen Vertreterin der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel zur Kenntnis.

Der Ministerrat nimmt die Vorlagen der Ressorts zur Kenntnis.

Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministerpräsidenten zur Kenntnis.

Die Sicherstellung einer resilienten Wasserversorgung wird angesichts der Zunahme hydrologischer Extremereignisse immer bedeutsamer. Investitionen in die Resilienz der...

Gesetzliche Grundlage für die Erstellung eines Wasserversorgungsplans ist § 53 Landeswassergesetz. Demnach soll der Plan die Versorgungsgebiete mit ihrer wesentlichen...

Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ständigen Vertreterin der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel zur Kenntnis.

Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz regelt Vorgaben für bestimmte Produkte und Dienstleistungen, damit diese rechtskonform auf den Markt gebracht werden können. Dazu müssen...

Die Landwirtschaft befindet sich inmitten eines dynamischen Transformationsprozesses hin zu nachhaltigen, widerstandsfähigen Agrar- und Ernährungssystemen. Nicht nur der...

Auf Grundlage einer Verwaltungsvereinbarung nach Artikel 104 b des Grundgesetzes wollen Bund und Länder im Jahr 2025 Maßnahmen für die Programme „Lebendige Zentren“, „Sozialer...

Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministerpräsidenten zur Kenntnis.

Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

Die Einbürgerungsstatistik gibt Aufschluss über die Zahl und Struktur der im Laufe eines Berichtsjahres vollzogenen Einbürgerungen von Ausländerinnen und Ausländern in...

Die Einbürgerungsstatistik gibt Aufschluss über die Zahl und Struktur der im Laufe eines Berichtsjahres vollzogenen Einbürgerungen von Ausländerinnen und Ausländern in...

Organigramm des Pädagogischen Landesinstituts Rheinland-Pfalz 2025 März

Antwortschreiben des Polizeipräsidiums Einsatz, Logistik und Technik Rheinland-Pfalz auf die Anfrage: 1) Bitte nennen Sie Termin und Örtlichkeit des "Digitalfunkforum...

Die Ernte- und Betriebsberichterstattung für Baumobst liefert Informationen über die voraussichtlichen und endgültigen Hektarerträge für Marktobst und die Verwendung. Zusammen...