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Empfehlungen des Zukunftsrats Nachhaltige Entwicklung Rheinland- Pfalz „Für e...
Der Ministerrat nimmt die Empfehlungen des Zukunftsrats Nachhaltige Entwicklung Rheinland- Pfalz an die Landesregierung Rheinland-Pfalz „Für eine diversifizierte und vernetzte... -
Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung des Sitzes der Kreisverwaltung de...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung des Sitzes der Kreisverwaltung des Rhein-Pfalz-Kreises und ist mit der Einleitung des... -
Registermodernisierung und registerübergreifendes Identitätsmanagement in Rhe...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung (MASTD) zur Umsetzung der Registermodernisierung in... -
1. Entlastung der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2023; hier: Stellungn...
Der Ministerrat beschließt die Stellungnahme der Landesregierung zum Jahresbericht 2025 des Rechnungshofs im Entlastungsverfahren für das Haushaltsjahr 2023 und die Ergänzung... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung krebsregisterrechtlicher Vorschrift...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung krebsregisterrechtlicher Vorschriften und des Privatschulgesetzes. -
Jahresbericht 2024 des Pädagogischen Landesinstituts
Jahresbericht 2024 des Pädagogischen Landesinstituts Rheinland-Pfalz -
Entwurf einer Vierten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über...
Der Ministerrat beschließt die Vierte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die Gebühren für Amtshandlungen allgemeiner Art (Allgemeines Gebührenverzeichnis). -
Entwurf eines Dreizehnten Landesgesetzes zur Änderung des Sparkassengesetzes
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Dreizehnten Landesgesetzes zur Änderung des Sparkassengesetzes. -
Jahresbericht 2024 - Landesamt für Steuern
Es handelt sich um den Jahresbericht des Landesamtes für Steuern für das Jahr 2024. -
Übertragung_Kurparkliegenschaften_vom_Staatsbad_Bad_Ems
Übertragung_Kurparkliegenschaften_vom_Staatsbad_Bad_Ems -
Geschäftsverteilungsplan des Pädagogischen Landesinstituts 2025 April
Geschäftsverteilungsplan des Pädagogischen Landesinstituts Rheinland-Pfalz 2025 April -
MWG - Zuwendungen von der oeffentlichen Hand ab 1.000 EUR gem. § 7 Abs. 1 Nr....
MWG - Zuwendungen von der oeffentlichen Hand ab 1.000 EUR gem. § 7 Abs. 1 Nr. 11 LTranspG -
Stellungnahme der Landesregierung zum 32. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftr...
Der Ministerrat beschließt die Stellungnahme der Landesregierung zum 32. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Zuwendungen an die oeffentl. Hand gem. § 7 Abs. 1 Nr. 12 LTranspG im Jahr 2024
Zuwendungen an die oeffentl. Hand gem. § 7 Abs. 1 Nr. 12 LTranspG im Jahr 2024 -
Geschäftsverteilungsplan der Landesregierung Rheinland-Pfalz, Stand 01.01.2025
Die Übersicht über die Geschäftsverteilung der Landesregierung wird in regelmäßigen Abständen aktualisiert und veröffentlicht. Sie legt die Aufgabenzuordnung fest und regelt die... -
Merkblatt Brillen
Informationen des Landesamtes für Finanzen zum Thema Brillen -
TZL GmbH 2023
Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang zum Jahresabschluss, PCGK-Bericht -
Innovationsagentur Rheinland-Pfalz GmbH
Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang zum Jahresabschluss, PCGK-Bericht -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministerpräsidenten zur Kenntnis.