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Arbeit und Arbeitsergebnisse des Ausschusses der Regionen (AdR) im Zeitraum J...
Personeller Status, Vorbemerkung, Bilaterales Treffen mit Kommissionspräsidentin, 30 Jahre Europäischer Ausschuss der Regionen, Cohesion Alliance, Stärkung der Zusammenarbeit... -
Registermodernisierungsgesetz
Sachstand bezüglich eines digitalen Zentralregisters, in dem Daten von Bürgern und Unternehmen nur einmal erfasst werden (Once-Only-Prinzip), Haushaltsmittel hierfür;... -
Rechnungshof Rheinland-Pfalz beanstandet ungenügendes Konzept der Landesregie...
Rechnungshof bemängelt Regelungen zum Rückbau von Windenergieanlagen, Stellungnahme, Umsetzung der Vorschläge, geplantes Rundschreiben zur Windenergie; Berichterstattung der... -
Bessere Zugänge zu ambulanten Psychotherapieplätzen für Kinder und Jugendlich...
Bewertung der Reformierung der Bedarfsplanung in der Psychotherapie, Ermöglichung von mehr Zulassungen, Maßnahmen zur Reduktion von Wartezeiten auf einen ambulanten... -
Belegung des Abschiebegefängnisses in Ingelheim - Vollzug von Abschiebungen
Auslastung der Einrichtung, Belegung durch andere Bundesländer, Verhältnis der ausreisepflichtigen Personen und der zur Verfügung stehenden Haftplätze, Ausweitung der Zahl der... -
Ausnahmegenehmigung Wolfsabschuss Entnahme GW1896
Ausnahmegenehmigung von artenschutzrechtlichen Verboten zur letalen Entnahme von Wölfen des Leuscheider Rudels in den Gemarkungen Limbach und Schöneberg sowie Maulsbach nach... -
Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit 2022/2023
Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit 2022/2023 -
Abschlussbericht zum Projekt Leerstandslotsen in Rheinland-Pfalz
Antwort des Ministeriums des Innern und für Sport auf eine Anfrage zur Übersendung des Abschlussberichts zum Projekt Leerstandslotsen der Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz e.V. -
Tätigkeitsbericht / DATENSCHUTZBERICHT 2018
Tätigkeitsbericht / DATENSCHUTZBERICHT 2018 -
Digitalministerkonferenz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien über die Digitalministerkonferenz im Oktober 2024 -
Online-Frauengesundheitsveranstaltungsreihe des Frauenministeriums
Veranstaltungsreihe des Ministeriums für Familie, Frauen, Kultur und Integration zur Frauengesundheit im Jahre 2024 mit Themenschwerpunkten und durchgeführten Veranstaltungen;... -
Weiterer Anstieg der häuslichen Gewalt
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauen zur Entwicklung und zur Prävention von häuslicher Gewalt -
Software Lizenzen des Landes Rheinland-Pfalz
Lizenzmanagement für Ministerien, den Landtag sowie für öffentliche Einrichtung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur... -
BSI Lagebericht
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien über den Lagebericht des Bundesamts für Sicherheit in der... -
Datenschutzkonferenz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien über die Datenschutzkonferenz im November 2024 -
Bericht Treffen IT-Planungsrat am 13. November 2024
Treffen des Rats im November 2024, Nationale Once-Only-Technical-System (NOOTS), Staatsvertrag zum NOOTS, Ausblick, Registermodernisierung; Berichterstattung der Landesregierung... -
Holz als nachwachsender Rohstoff und Energielieferant
Holz als Baustoff nachhaltiger als Beton oder Stahl, Reduktion von fossilen Brennstoffen durch Holz als Brennstoff, Förderung der Holznutzung; Berichterstattung der... -
Verstöße gegen das Mindestlohngesetz (MiLoG) in Rheinland-Pfalz
Anzahl der Verstöße gegen das MiLoG , Art der Verstöße, Höhe Bußgelder wegen Verstößen sowie Anzahl der Kontrollen wegen Verstößen von November 2023 bis November 2024;... -
Bürgergeld: Versprechungen vs. Tatsachen
Anzahl der Bürgergeld-Empfänger im Juli 2023 und im Juli 2024, Anzahl der Erwerbstätigkeiten im Dezember 2023 sowie im September 2024, Sanktionen bei Ablehnung von Jobangeboten;...