-
Entschließung der Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschl...
Entschließung der Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland vom 2. Dezember 2016 -
Anfrage - Wartezeiten Referendariat
Antwort des Ministerium für Bildung bzgl. der Wartezeit für das Referendariat. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Erfolgreiche Überführung von Landesforschungsinstituten in die gemeinsame For...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht zur Kenntnis. -
Fluchtaufnahme und Integration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Abstufung und Umstufung von Landes- und Kreisstraßen
Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. -
Entwurf eines Dritten Landesgesetzes zur Änderung des Rechtsanwaltsversorgung...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Dritten Landesgesetzes zur Änderung des Rechtsanwaltsversorgungsgesetzes und ist mit der Einleitung des... -
TÄTIGKEITSBERICHT ZUR INFORMATIONSFREIHEIT 2016/2017
TÄTIGKEITSBERICHT ZUR INFORMATIONSFREIHEIT 2016/2017 -
Tagesordnung der 1003. (Sonder-)Sitzung des Bundesrates am 22.04.2021
Das Abstimmungsverhalten wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf-Dokument. -
Zuwendungsbericht 2018 MWVLW
Zuwendungsbericht des MWVLW für das Jahr 2018 -
Justizblatt Februar 2020
Justizblatt Februar 2020 -
Lotto Rheinland-Pfalz GmbH Anhang 2017
Anhang zum Jahresabschluss 2017 gemäß handelsrechtlichen Vorschriften -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Europaplan Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat beschließt den Europaplan Rheinland-Pfalz. -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur Ausführung d...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur Ausführung des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständerechts (AGLBR). -
Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung, de...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung, der Arbeitszeitverordnung und der Wahlordnung zum... -
Entwurf eines Landesgesetzes über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfäll...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Landesgesetzes über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen der Binnen- und Seeschifffahrt und zur Änderung des... -
Raumordnungsbericht 2018
Mit dem Raumordnungsbericht 2018 dokumentiert die Landesregierung wichtige räumliche Entwicklungen in Rheinland-Pfalz als eine der Grundlagen für politische Entscheidungen und...