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Entwurf einer Fünften Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Fünften Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen in... -
Entwurf einer Fünften Landesverordnung zur Änderung der Elften Corona-Bekämpf...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Fünften Landesverordnung zur Änderung der Elften Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 22. Oktober 2020 zur Kenntnis.... -
Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über ...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Neu- und Wiederaufnahmen volljähriger pflegebedürftiger Menschen in... -
Entwurf einer Fünfzehnten Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung
Der Ministerrat billigt im Grundsatz die Fünfzehnte Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung und ist mit der Einleitung des Beteiligungs- und Anhörungsverfahrens... -
Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung, de...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung, der Arbeitszeitverordnung und der Wahlordnung zum... -
Entwurf einer …ten Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer …ten Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung und ist mit der Einleitung des Beteiligungs- und... -
Entwurf einer Siebzehnte n Corona Bekämpfungsverordnung Rheinland Pfalz ( CoB...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Siebzehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (17. CoBeLVO) vom 5. März 2021 zur Kenntnis. Änderungen bleiben dem Ministerium... -
Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Fünfzehnten Corona-Bek...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Fünfzehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 22. Januar 2021 zur Kenntnis.... -
Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Achtzehnten Corona-Be...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Achtzehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 9. April 2021 zur Kenntnis.... -
Entwurf einer Zwölften Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 2 9. ...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Zwölften Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 29. Oktober 2020 zur Kenntnis. Änderungen bleiben dem Ministerium für Soziales,... -
Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung, der Arbeit...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung, der Arbeitszeitverordnung und der Wahlordnung zum... -
Entwurf einer Sechsten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung übe...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Sechsten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen in... -
Entwurf einer Landesverordnung zur Absonderung von mit dem Coronavirus SARS C...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Landesverordnung zur Absonderung von mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infizierten oder krankheitsverdächtigen Personen und deren... -
Entwurf einer Landesverordnung zur Absonderung von mit dem Coronavirus SARS-C...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Landesverordnung zur Absonderung von mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infizierten oder krankheitsverdächtigen Personen und deren... -
Entschließung des Bundesrates: Vereinfachten Zugang zu Leistungen der Grundsi...
Der Ministerrat beschließt, den Antrag „Entschließung des Bundesrates: Vereinfachten Zugang zu Leistungen der Grundsicherung verlängern – finanziell schwächere... -
Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über ...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Neu- und Wiederaufnahmen volljähriger Menschen mit Behinderungen in... -
Entwurf Neunter Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt den Entwurf der Neunten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie mit Stand vom 3. Juni... -
Änderungen der Urlaubsverordnung, der Arbeitszeitverordnung und der Wahlordnu...
Der Ministerrat ist damit einverstanden, dass im Vorgriff auf Änderungen der Urlaubsverordnung (UrlVO), der Arbeitszeitverordnung (ArbZVO) und der Wahlordnung zum... -
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Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Vierundzwanzigsten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (24. CoBeLVO) vom 30. Juni 2021 zur Kenntnis. Änderungen bleiben dem... -
Entwurf einer Dreizehnte n Corona Bekämpfungsverordnung Rheinland Pfalz ( CoB...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Dreizehnten Corona Bekämpfungsverordnung Rheinland Pfalz ( CoBeLVO) vom 27. November 2020 zur Kenntnis. Änderungen bleiben dem...