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Veröffentlichung der Wasserstoffstudie mit Roadmap RLP
Der Ministerrat nimmt den von MKUEM, MWVLW und MWG vorgelegten Abschlussbericht zur „Wasserstoffstudie mit Roadmap Rheinland-Pfalz“ zur Kenntnis. Der Ministerrat betont die... -
Landesaktionsplan Rheinland-Pfalz zur Umsetzung der UN-Konvention
Der Ministerrat beschließt den „Landesaktionsplan Rheinland-Pfalz zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen“ des Ministeriums für Soziales,... -
Entschließung des Bundesrates „Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Schienen...
Der Ministerrat beschließt, den Entschließungsantrag „Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Schienengüterverkehrs“ beim Bundesrat einzubringen. 2. Das Ministerium für... -
Mobilitätskonsens 2021
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zur Kenntnis. -
Flächensicherung in den rheinland-pfälzischen Binnenhäfen
Der Ministerrat beschließt, dass die als landesbedeutsam eingestuften rheinland-pfälzischen Binnenhäfen Andernach, Bendorf, Koblenz, Lahnstein, Mainz, Worms, Ludwigshafen,... -
Jahresabschluss Hafenbetriebe Rheinland-Pfalz GmbH 2019
Jahresabschluss bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Lagebericht und Anhang gem. § 264 HGB -
Bundesratsvorlage zu einem Entwurf eines Gesetzes zur Gestaltung des Schienen...
Der Ministerrat beschließt, den Entwurf eines Gesetzes zur Gestaltung des Schienenpersonenfernverkehrs dem Bundesrat - mit dem Ziel der Einbringung beim Deutschen Bundestag -... -
Bundesratsvorlage zu einem Entwurf eines Gesetzes zur Gestaltung des Schienen...
Der Ministerrat beschließt, den Entwurf eines Gesetzes zur Gestaltung des Schienenpersonenfernverkehrs (BR-Drucksache 745/16 (Beschluss) gemeinsam mit den Ländern Brandenburg,... -
Europäische territoriale Zusammenarbeit 2021-2027: Operationelles Programm In...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Ministerin für Wirtschaft, Landwirtschaft und Weinbau über das künftige Operationelle Programm Interreg VI A „Oberrhein“ zur Förderung der... -
Neuausrichtung der Tourismusstrategie Rheinland-Pfalz 2025
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation zur Kenntnis. -
Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz ...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz (LTranspG) über den Fortschritt bei der Herstellung der vollständigen... -
Jahresabschluss Trierer Hafengesellschaft mbH 2019
Jahresabschluss bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang sowie Lagebericht 2019 gem. § 264 HGB -
Europaplan Rheinland-Pfalz 2020
Der Ministerrat beschließt den EuropaPlan 2020 Rheinland-Pfalz. Mit ihm werden aktuelle europapolitische Prioritäten der rheinland-pfälzischen Landesregierung vorgestellt.... -
Bilanz und Anhang sowie CGB 2019 der Hafenbetriebe Rheinland-Pfalz GmbH
Jahresabschluss bestehend aus Bilanz, GuV, Anhang, Lagebericht sowie CGB 2019 der Hafenbetriebe Rheinland-Pfalz GmbH, gem. §264 HGB -
Verschiedenes
Der Ministerrat bittet das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau sowie das Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten in Abstimmung mit der... -
Innenstädte der Zukunft
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zu „Innenstädte der Zukunft“ zur Kenntnis. 2. Der Ministerrat... -
Fluglärm
Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Achter Bericht zur Lage von Menschen mit Behinderungen unter besonderer Berüc...
Der Ministerrat nimmt den Achten Bericht des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur Lage von Menschen mit Behinderungen unter besonderer...