Innenstädte der Zukunft

Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zu „Innenstädte der Zukunft“ zur Kenntnis. 2. Der Ministerrat beschließt die Einsetzung eines Lenkungsausschusses der Landesregierung auf Ebene der Staatssekretärinnen und Staatssekretäre unter Federführung des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau. Mitglieder des Lenkungsausschusses sind neben dem Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau das Ministerium des Inneren und für Sport, das Ministerium für Frauen, Familie, Kultur und Integration, das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität, das Ministerium der Finanzen, das Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung, das Ministerium der Justiz sowie die Staatskanzlei. Weitere Ressorts können bei Bedarf und anlassbezogen im Lenkungsausschuss vertreten sein. Externe Partner aus Wirtschaft und Gesellschaft werden bei Bedarf und anlassbezogen in das weitere Verfahren eingebunden. Die Sitzungen des Lenkungsausschusses werden von einer Projektgruppe unter Federführung des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau vorbereitet. Über den Fortgang der Beratungen wird das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau dem Ministerrat regelmäßig berichten.

Daten und Ressourcen

Feld	Wert
Datenverantwortliche Stelle	Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
Transparenzpflichtige Stelle	Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
Tagesordnungspunkt	7
Sitzung	17/015
Datum	2021-07-13
Informationskategorie	Gemeinden ＆ Gemeindeverbände Transport ＆ Verkehr Landwirtschaft, Weinbau ＆ Forsten Wirtschaft ＆ Arbeit Infrastruktur Kultur, Sport ＆ Tourismus
Informationsgegenstand	Ministerratsbeschlüsse

Organisation

Organisation für das Liefersystem: Einstellsystem für die Transparenz-Plattform (upload-tpp.rlp.de)