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Möglichkeiten der Erhöhung des einmaligen Zuschusses beim Erwerb allgemeiner ...
Möglichkeit einer Erhöhung des derzeitigen einmaligen Zuschusses; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss -
Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89 b der L...
Finanzhilfen in Höhe von 1,5 Mrd. Euro für die Beschleunigung des Ausbaus von Ganztagsschulen und Ganztagsbetreuung für Grundschüler im Rahmen des Corona-Konjunkturpaketes;... -
Mögliche Anpassung der Wertgrenze für Direktvergaben bei Planungsleistungen
Forderung der Baubranche zur Erhöhung der Wertgrenze von Direktvergaben ohne Ausschreibung an Ingenieurbüros im Rahmen von Planungsleistungen zum Ausbau der öffentlichen... -
Städtebauliche Erneuerung / Städtebauförderung<br />Verwaltungsvereinbarung "...
Verwaltungsvereinbarung nach Artikel 104 b GG, Sonderprogramm zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen im Bereich Sport; Anlage: Text der Verwaltungsvereinbarung -
Auswirkungen von SARS-CoV-2 auf den sozialen Wohnungsbau
Auswirkungen der aktuellen Krisensituation im Zusammenhang mit SARS-CoV-2 auf den sozialen Wohnungsbau; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss -
Mögliche Lockerung der 1000-Meter-Abstandsregel
Presseberichte über die Möglichkeit abweichender Regelungen im Landesrecht, Schaffung einer neuen Regelung für Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Sachstand zum angekündigten Gutachten zu den baulichen Anforderungen an die z...
Im Gutachten konkret erörterte Fragestellungen, untersuchte Varianten, Auftragnehmer, Veröffentlichung des Gutachtens; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und... -
Kürzung der Kosten für Unterkunft und Heizung (KdU) für Hinterbliebene - Unte...
Unterstützung von Betroffenen angesichts der derzeitigen Situation im Zusammenhang mit COVID-19 sowie finanzielle Unterstützung; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Begrenzung der Miete zu Beginn des Mietverhältnisses auf 10 v. H. der ortsüblichen Vergleichsmiete in Gebieten mit angespannten Wohnungsmärkten für die Dauer von höchstens fünf... -
Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Rheinland-Pfalz für langjährige Heimb...
Veränderungen insbesondere für langjährige Heimbewohner, Begleitung der Umstellung und Etablierung einheitlicher Verfahrensweisen, Reduktion von bürokratischem Aufwand;... -
ISB Geschäftsjahr 2019 - soziale Wohnraumförderung
Anstieg des Volumens bei der Förderung von Mietwohnungen bei gleichzeitigem Rückgang der geförderten Mietwohnungen im Vergleich zum Jahr 2019, künftige Entwicklung des... -
Soziale Wohnraumförderung;<br />hier: Unterrichtung über den Entwurf der Verw...
Verwaltungsvereinbarung nach Artikel 104 d GG, Finanzhilfe des Bundes für Programme der Länder zur sozialen Wohnraumförderung, Unterstützung der Wohnraumversorgung durch... -
Verwaltungsvereinbarung Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 2020...
Verwaltungsvereinbarung nach Artikel 104 b GG, Sonderprogramm zur Förderung der baulichen Sanierung und des Ausbaus von Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen wie Bürgerhäuser,... -
Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2020 über die Gewährung von Finanz...
Konzentration der Städtebauförderung auf zukünftig drei Programme "Lebendige Zentren", "Sozialer Zusammenhalt", "Wachstum und nachhaltige Erneuerung", Höhe der... -
Gewerbeflächen-Strategie 2030
Gewerbeflächen als Standortfaktor, Erarbeitung eines Gewerbe- und Industrieflächenkonzepts; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr -
Unwirksamkeit der Mietpreisbremse
Entscheidung des Amtsgerichts Mainz vom 26. Juli 2019: Unwirksamkeit der 2015 veröffentlichten Landesverordnung wegen einer nicht ordnungsgemäßen Veröffentlichung, Gründe für... -
Unwirksamkeit der rheinland-pfälzischen Verordnung zur Mietpreisbremse
Mögliche Nachforderungen gegenüber den Mietern, mögliche Schadenersatzforderungen gegenüber dem Land; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss -
Entwicklung des öffentlich geförderten Wohnraums in 2018 und Prognose für 201...
Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss über die Entwicklung der Förderung von sozialem Wohnraum -
Vorschläge für eine schnellere Verfügbarkeit von Bauland und Auswirkungen auf...
Aktuelle Anzahl an Wohnungen mit Mietpreis- und Belegungsbindung, künftige Entwicklung, Vorschläge der Kommission des Bundesinnenministeriums zur schnelleren Ausweisung von... -
Situation der Studierendenwerke im Bereich des studentischen Wohnens
Sorge der Studierendenwerke für die Lebensbedingungen, Gründe für die schwierige Wohnungssituation; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft,...