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Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur Ausfü...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur Ausführung des Pflegeberufegesetzes und ist mit der Einleitung... -
Verschiedenes
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerin für Bildung zur Kenntnis. -
Exzellenzstrategie des Bundes und der Länder: Beteiligung der Johannes Gutenb...
Das Bund-Länder-Programm „Exzellenzstrategie“ soll die Universitäten durch die Förderung wissenschaftlicher Spitzenleistungen, Profilbildungen und Kooperationen unterstützen.... -
Vereinbarung zur Vertragsverlängerung des Vertrages zur Umsetzung des Gesetze...
Ziel des Bundesgesetzes zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Verbesserung der Teilhabe in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege (KiQuTG) und der Verträge, die zu... -
Entwurf eines Landesgesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens „Bauli...
Der vorliegende Gesetzesentwurf trägt dem dargestellten Regelungsbedürfnis Rechnung. Es werden Regelungen geschaffen, die es ermöglichen, die Finanzierung der Umsetzung der... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften und ist mit der Einleitung des Beteiligungs- und... -
Verschiedenes
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität und der Ministerin für Bildung zur Kenntnis. -
Richtlinie zur Förderung von Investitionen zur Umsetzung der Säule I des Star...
Mit der „Vereinbarung zwischen Bund und Ländern zur Umsetzung des Startchancen-Programms für die Jahre 2024 bis 2034“ soll die Leistungsfähigkeit des Bildungssystems in... -
Verschiedenes
Die Staatssekretärin im Ministerium für Bildung berichtet über die beabsichtigte Neufassung der Schulordnung für die öffentlichen Grundschulen. -
Schulordnung für den inklusiven Unterricht an öffentlichen Schulen und Schulo...
Die Schulordnung für den inklusiven Unterricht enthält grundsätzliche Regelungen zur schulischen Inklusion von Schülerinnen und Schülern mit Behinderungen und zur... -
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministeriums für Bildung zur Kenntnis. -
Erstes Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes über die Errichtung der U...
Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf sollen Anpassungen an den Regelungen des Universitätsmedizingesetzes vorgenommen werden. Mit den Änderungen soll die Organisation der... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung bauordnungs-und berufsqualifikation...
Mit dem Gesetz wird schwerpunktmäßig die in der Landesbauordnung geregelte Bauvorlageberechtigung überarbeitet und aufgrund eines gegen die Bundesrepublik Deutschland... -
Investitionsprogramm Startchancen
Mit der „Vereinbarung zwischen Bund und Ländern zur Umsetzung des Startchancen-Programms für die Jahre 2024 bis 2034“ soll die Leistungsfähigkeit des Bildungssystems in... -
Einrichtung einer interministeriellen Arbeitsgruppe „Nachhaltigkeit“
Die Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz spiegelt die Perspektiven einer nachhaltigen Entwicklung im Land und informiert über die Arbeit der Landesregierung. Die... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur weiteren Umsetzung der Richtlinie (EU) 2018/...
Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf werden notwendige Konkretisierungen zur Umsetzung der Richtlinie EU 2018/958 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Juni 2018 über... -
Fachkräftevereinbarung für Tageseinrichtungen für Kinder in Rheinland-Pfalz s...
Zum 1. Juli 2021 trat die in Folge des Landesgesetzes über die Erziehung, Bildung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege (KiTaG) neu... -
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministers für Wissenschaft und Gesundheit zur Kenntnis. -
Neuberufung eines Mitgliedes und zweier stellvertretender Mitglieder in den L...
Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau als Geschäfts-stelle des Landesausschusses für Berufsbildung hat auf Grund von Mandatsniederlegungen die... -
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministers für Wissenschaft und Gesundheit zur Kenntnis. Der Bericht zu Wissenschaft für den Wiederaufbau wurde einvernehmlich...