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Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung des Polizei- und Ordnungsbeh...
Mit dem Gesetzentwurf zur Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (POG) sollen die ordnungsbehördlichen und polizeilichen Befugnisse – orientiert an den technischen... -
Verschiedenes
Der Minister des Inneren und für Sport informiert über das Urteil des Bundesverfassungsgerichts betreffend Polizeikosten bei Hochrisikospielen. -
Verschiedenes
Der Minister des Inneren und für Sport informiert über das Urteil des Bundesverfassungsgerichts betreffend Polizeikosten bei Hochrisikospielen. -
Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand der Verb...
Vorbemerkungen, 2: Kriminalitätslage. Straftatenaufkommen und Aufklärungsquote, Entwicklung in ausgewählten Phänomenbereichen u. a. Straftaten gegen das Leben, gegen die... -
Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand der Verb...
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Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand der Verb...
Kriminalitätslage, Straftatenaufkommen und Aufklärungsquote, Entwicklung bei verschiedenen Straftaten u. a. Straftaten gegen das Leben, gegen die sexuelle Selbstbestimmung,... -
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Kriminalitätslage, Straftatenaufkommen und Aufklärungsquote, Entwicklung bei verschiedenen Straftaten u. a. Straftaten gegen das Leben, gegen die sexuelle Selbstbestimmung,... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Landesverordnung über die Organisation der Polizeipräsidien und die sachliche Zuständigkeit der Wasserschutzpolizei -
Einsatzanlässe im Einsatzleitsystem
Antwort des PP ELT auf die Anfrage nach dem LTranspG: "...bitte senden Sie mir Folgendes zu: eine Übersicht über die Einsatzanlässe, welcher ein Disponent im Einsatzleitsystem... -
Ausfall Amtsleitungen aller Polizeidienststellen in RP am 19.02.24
Antwort des Polizeipräsidiums Einsatz, Logistik und Technik auf die Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz: Was war die genaue technische Ursache für den Ausfall (z.B.... -
Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung des Polizei- und Ordnungsbeh...
Mit dem Gesetzentwurf zur Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (POG) sollen die ordnungsbehördlichen und polizeilichen Befugnisse – orientiert an den technischen... -
Situation der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) in Bitburg
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss zur Sicherheitslage und personellen Ausstattung der Aufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende (AfA), zum personellen... -
Einsatz und Kontrolle der Elektronischen Aufenthaltsüberwachung
Konkreter Ablauf der Anordnung einer elektronischen Aufenthaltsüberwachung (EAÜ), Zahl der Anordnungen in den vergangenen zehn Jahren, Weigerungen Betroffener, eine... -
Einsatz und Kontrolle der Elektronischen Aufenthaltsüberwachung
Konkreter Ablauf der Anordnung einer elektronischen Aufenthaltsüberwachung (EAÜ), Zahl der Anordnungen in den vergangenen zehn Jahren, Weigerungen Betroffener, eine... -
Situation der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) in Bitburg
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss zur Sicherheitslage und personellen Ausstattung der Aufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende (AfA), zum personellen... -
AW PP ELT Anfrage Umgang mit Rassismus
Antwort des Polizeipräsidiums Einsatz, Logistik und Technik auf eine Anfrage zu internen Weisungen und Dokumente zum Umgang mit Rassismus -
Abzeichen der 2. Einsatzhundertschaft des Landes RLP
Antwort des Polizeipräsidiums Einsatz, Logistik und Technik auf die Anfrage nach den Abzeichen der 2. Einsatzhundertschaft des Landes Rheinland-Pfalz. -
TMO-Gruppenmatrix
Antwort des PP ELT auf eine Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz. -
Strafbare Chatinhalte mit Polizeibezug: Aktueller Sachstand zu Disziplinar- u...
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Ermittlungsverfahren zu strafbaren Chatinhalten mit Polizeibezug
Stand der Ermittlungen nach Auswertung der sichergestellten Kommunikationsmittel, abschließende strafrechtliche Einordnung noch ausstehend, Maßnahmen zur Stärkung der...