-
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anlage: Dritte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Verlängerung der Regelungen bis zum 31. August 2021 -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anlage: Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den 4 und 5 des... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anlage: Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den 4 und 5 des... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anlage: Zweite Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Pflegeeinrichtungen nach den 4 und 5 des... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Definition der Angebote für hauswirtschaftliche Dienstleistungen mit geringem Leistungsumfang sowie deren Anerkennung, Unterstützung der von Pflegebedürftigkeit Betroffenen und... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Definition der Angebote für hauswirtschaftliche Dienstleistungen mit geringem Leistungsumfang sowie deren Anerkennung, Unterstützung der von Pflegebedürftigkeit Betroffenen und... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Entwurf einer Landesverordnung über die Schiedsstelle nach 133 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch: Durch die Herauslösung der Eingliederungshilfe aus dem Sozialgesetzbuch... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Änderung der Mutterschutzverordnung: Anpassung der Regelung des Mutterschutzes für Beamte an die Regelungen für Arbeitnehmer; Änderung der Arbeitszeitverordnung:... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
U. a. Einführung einer Erlaubnispflicht für alle Prostitutionsgewerbe, Regelung von Zuständigkeiten für die Durchführung des Anmeldeverfahrens, für die Erteilung von...