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Benennung des Beauftragten der Landesregierung für Informationstechnik und Di...
Die Aufgaben der Digitalisierung und damit auch die Verantwortung für die digitale Transformation der Landesverwaltung und die damit verbundene strategische Ausrichtung, deren... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Digitalstrategie des Landes Rheinland-Pfalz
Den Digitalen Wandel so zu gestalten, dass er das gute Leben in unserem Land weiter stärkt und einen echten Mehrwert für unsere Bürgerinnen und Bürger, aber auch für Unternehmen... -
Weiterentwicklung der „Strategie für das Digitale Leben“
Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung zur Fortentwicklung der Digitalstrategie zur Kenntnis. Der... -
Entschließung des Bundesrates: Digitale Souveränität bei Algorithmen in Europ...
Der Ministerrat beschließt, den Antrag "Entschließung des Bundesrates: Digitale Souveränität bei Algorithmen in Europa stärken – Marktortprinzip einführen“ beim Bundesrat... -
Einsetzung „Rat zur Gestaltung und Begleitung des Strukturwandels (Transforma...
Der Ministerrat beschließt die Einsetzung des „Rats zur Gestaltung und Begleitung des Strukturwandels (Transformationsrat). Aufgabe des Transformationsrats ist es, auf die... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung in R...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung in Rheinland-Pfalz (E-Government-Gesetz Rheinland-Pfalz – EGovGRP). -
Benennung des Beauftragten der Landesregierung für Informationstechnik und Di...
Herr Staatssekretär Fedor Ruhose wird zum Beauftragten der Landesregierung für Informationstechnik und Digitalisierung benannt. 2. Gemäß § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 des Vertrags zur... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung in R...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung in Rheinland-Pfalz sowie zur Änderung und zum Erlass weiterer... -
Mitantragstellung zur Entschließung des Bundesrates zur angekündigten Gigabit...
Der Ministerrat beschließt, den Antrag „Entschließung des Bundesrates zur angekündigten Gigabitstrategie der Bundesregierung“ gemeinsam mit Mecklenburg-Vorpommern und...