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Benennung des Beauftragten der Landesregierung für Informationstechnik und Di...
Die Aufgaben der Digitalisierung und damit auch die Verantwortung für die digitale Transformation der Landesverwaltung und die damit verbundene strategische Ausrichtung, deren... -
Einführung der digitalen Personalakte in Rheinland-Pfalz (DiPa RLP)
Der Ministerrat nimmt das Ergebnis der Machbarkeitsstudie zur Einführung der digitalen Personalakte (Anlage 1) einschließlich des Organisationskonzeptes (Anlage 2) und der... -
Künstliche Intelligenz (KI)
Zur Förderung der Schlüsseltechnologie Künstliche Intelligenz im Bereich der Wirtschaft und der Wissenschaft hat die rheinland-pfälzische Landesregierung bereits im September... -
Priorisierte Umsetzung von OZG-Fokusleistungen
Im Rahmen der Umsetzung des Gesetzes zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen (Onlinezugangsgesetz – OZG) wurde seitens des Bundes im Februar 2023 ein... -
Digitalstrategie des Landes Rheinland-Pfalz
Den Digitalen Wandel so zu gestalten, dass er das gute Leben in unserem Land weiter stärkt und einen echten Mehrwert für unsere Bürgerinnen und Bürger, aber auch für Unternehmen... -
Ressortübergreifende Zusammenarbeit im Rahmen des Redaktionsprozesses der FIM...
Das Förderale Informationsmanagement (FIM) stellt eine seit über zehn Jahren bestehende, bundesweit einheitliche und anerkannte Methode zur Bereitstellung rechtlicher... -
Weiterentwicklung der „Strategie für das Digitale Leben“
Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung zur Fortentwicklung der Digitalstrategie zur Kenntnis. Der... -
Ergänzendes Vorgehen bei der Umsetzung des Gesetzes zur Verbesserung des Onli...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung (MASTD) zur Kenntnis. Der Finanzierungsansatz für... -
Umsetzung des Gesetzes zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleist...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage zum Sachstand der Umsetzung des Onlinezugangsgesetz (OZG) in Rheinland-Pfalz zur Kenntnis und beschließt das beschriebene... -
Verwaltungsvereinbarung über die Errichtung eines Polizei-IT-Fonds und über d...
Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf der "Verwaltungsvereinbarung über die Errichtung eines Polizei-IT-Fonds und über die Grundlagen der Zusammenarbeit bei der... -
Verwaltungsabkommen zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes
Der Ministerrat billigt den Entwurf des vorgelegten Verwaltungsabkommens zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetztes (Dachabkommen). 2. Der zuständige Landtagsausschuss wird im... -
Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern zur...
Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung über die Weiterentwicklung und den Betrieb von FINK (Föderiertes Identitätsmanagement... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung in R...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung in Rheinland-Pfalz (E-Government-Gesetz Rheinland-Pfalz – EGovGRP). -
Benennung des Beauftragten der Landesregierung für Informationstechnik und Di...
Herr Staatssekretär Fedor Ruhose wird zum Beauftragten der Landesregierung für Informationstechnik und Digitalisierung benannt. 2. Gemäß § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 des Vertrags zur... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung in R...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung in Rheinland-Pfalz sowie zur Änderung und zum Erlass weiterer... -
Landeseinheitliche Richtlinien und Regelungen zur Informationssicherheit in d...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung zur Kenntnis. -
Wechsel der Zuständigkeit, Erweiterung des Lenkungskreises und Meilensteinpla...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung zur Kenntnis. -
Bericht der Landesregierung Rheinland-Pfalz zur Verzichtbarkeit der Anordnung...
Der Ministerrat beschließt den Bericht der Landesregierung Rheinland-Pfalz zur Verzichtbarkeit der Anordnungen der Schriftform und des persönlichen Erscheinens in den...