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Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung und der Wah...
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung und der Wahlordnung zum Landespersonalvertretungsgesetz. -
Entwurf einer Sechzehnten Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung
Der Ministerrat beschließt die Sechzehnte Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung. -
Ergänzende Verwaltungsvereinbarung „erweiterte Novemberhilfe“ und „erweiterte...
Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der ergänzenden Verwaltungsvereinbarung „erweiterte Novemberhilfe und erweiterte Dezemberhilfe“ zwischen dem Bund und Rheinland-Pfalz zu.... -
Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Rheinlan...
Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und Rheinland-Pfalz über die Soforthilfen des Bundes für die Gewährung von... -
Entwurf einer Fünfzehnten Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung
Der Ministerrat billigt im Grundsatz die Fünfzehnte Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung und ist mit der Einleitung des Beteiligungs- und Anhörungsverfahrens... -
Entwurf einer …ten Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer …ten Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung und ist mit der Einleitung des Beteiligungs- und... -
Ergänzende Verwaltungsvereinbarung „Dezemberhilfe“
Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der ergänzenden Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und Rheinland-Pfalz zu. 2. Der Landtag wird über den Abschluss der Vereinbarung... -
Entwurf der Vierzehnten Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung
Der Ministerrat beschließt die Vierzehnte Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung. -
Ergänzende Verwaltungsvereinbarung „Novemberhilfe plus“ und „Dezemberhilfe plus“
Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der ergänzenden Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und Rheinland-Pfalz zu. 2. Der Landtag wird über den Abschluss der Vereinbarung... -
Ergänzende Verwaltungsvereinbarung „Härtefallfazilität des Bundes und der Län...
Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der ergänzenden Verwaltungs-vereinbarung „Härtefallfazilität des Bundes und der Länder für die Gewährung von Härtefallhilfen“ zwischen dem... -
Sitzung des Ovalen Tisches für Ausbildung und Fachkräftesicherung zu den Ausw...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (MWVLW), des Ministeriums für Bildung (BM) sowie des... -
Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung, der Arbeit...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung, der Arbeitszeitverordnung und der Wahlordnung zum... -
Coronavirus
Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der ergänzenden Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und Rheinland-Pfalz zu. 2. Der Landtag wird durch das Ministerium für Wirtschaft,... -
Entwurf einer Sechzehnten Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung
Der Ministerrat billigt im Grundsatz die Sechzehnte Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung und ist mit der Einleitung des Beteiligungs-und Anhörungsverfahrens... -
Änderungsvereinbarung zur ergänzenden Verwaltungsvereinbarung „erweiterte Nov...
Der Ministerrat stimmt der „Änderungsvereinbarung zur ergänzenden Verwaltungsvereinbarung „erweiterte Novemberhilfe“, „erweiterte Dezemberhilfe“, „Überbrückungshilfe III“,... -
Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung, de...
Der Ministerrat beschließt die Dritte Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung, der Arbeitszeitverordnung und der Wahlordnung zum Landespersonalvertretungsgesetz. -
3. Änderung der Verwaltungsvereinbarung „Härtefallfazilität des Bundes und de...
Der Ministerrat stimmt der 3. Änderung der Verwaltungsvereinbarung „Härtefallfazilität des Bundes und der Länder für die Gewährung von Härtefallhilfen“ zwischen dem Bund und... -
Änderungsvereinbarung zur ergänzenden Verwaltungsvereinbarung „erweiterte Nov...
Der Ministerrat stimmt der „Änderungsvereinbarung zur ergänzenden Verwaltungsvereinbarung „erweiterte Novemberhilfe“, „erweiterte Dezemberhilfe“, „Überbrückungshilfe III“,... -
Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung und der Wah...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung und der Wahlordnung zum Landespersonalvertretungsgesetz und ist mit... -
Änderungsvereinbarung zur ergänzenden Verwaltungsvereinbarung "erweiterte Nov...
Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der Änderungsvereinbarung zur ergänzenden Verwaltungsvereinbarung „erweiterte Novemberhilfe“, „erweiterte Dezemberhilfe“,...