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Entwurf einer Änderung der Bund-Länder-Vereinbarung betreffend den Erhalt der...
Änderungsbedarf, Begründung, finanzielle Auswirkungen; Anlage: Bund-Länder-Vereinbarung betreffend den Erhalt der Gräber der unter der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft... -
Unterrichtung des Landtages durch die Landesregierung gemäß Artikel 89b der L...
Ziel der Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes, Ausbau der digitalen Infrastruktur, Schaffung von Interoperabilität über alle Ebenen, Festlegung notwendiger zentaler... -
Städtebauliche Erneuerung / Städtebauförderung<br />Ergänzung zur Verwaltungs...
Sicherstellung der Bereitstellung von Bundesfinanzhilfen für das Jahr 2024 sowie verbindlicher Abbaupfad der bestehenden Ausgabereste; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Städtebauliche Erneuerung / Städtebauförderung<br />Verwaltungsvereinbarung "...
Verwaltungsvereinbarung Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2022: Präambel, Art. 1 Fördermittel des Bundes, Art. 2 Verteilung der Bundesmittel, Art. 3 Finanzierung,... -
Änderung (2023) der Änderungsvereinbarung zur ergänzenden Verwaltungsvereinba...
Änderung in Art. 4 betreffend den Verzicht auf die Rückforderung der Förderungen in begründeten Einzelfällen sowie in Art. 5 betreffend die Vorlage des Schlussberichts bis zum... -
Änderung (2023) der Änderungsvereinbarung zur ergänzenden Verwaltungsvereinba...
Mit der Ministerratsvorlage billigt der Ministerrat die Änderung der Bund-Länder-Verwaltungsvereinbarung zu den Corona-Hilfen des Bundes. Mit der Änderung können die... -
Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung über die Kofinanzierung von drei Wass...
Fördermodalitäten, Festlegung der Jahresscheiben, Förderbedingungen bei Laufzeitverlängerung, Inkrafttreten -
Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung über die Förderung von Wasserstofftec...
Fördermodalitäten, Inkrafttreten, Festlegung der Jahresscheiben, Förderbedingungen bei Laufzeitverlängerung -
Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung über die Errichtung, Führung und Fina...
Gemeinsames Luftsicherheitsregisters zwischen dem Bund und den Ländern, Informationsaustausch bei Zuverlässigkeitsüberprüfungen, Anhebung des Sicherheitsniveaus, Vereinfachung... -
Abschluss einer Vereinbarung mit dem Land Schleswig-Holstein über die gemeins...
Integration des in Schleswig ansässigen "Zentrums für Baltische und Skandinavische Archäologie" (ZBSA) in das LEIZA zum 01.01.2024, Vereinbarung zur praktischen Umsetzung der... -
Entwurf des Zweiten Staatsvertrags zur Änderung des Vertrags über die Erricht...
Anlage: Zweiter Staatsvertrag zur Änderung des IT-Staatsvertrags; u. a. Verwaltungsdigitalisierung als Daueraufgabe, Bewältigung im föderalen Verbund, Beitrag zur digitalen... -
4. Änderung der Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Rheinl...
Mit dem Beschluss billigt der Ministerrat die Information zur Änderung der Bund-Länder-Verwaltungsvereinbarung zu den Corona-Soforthilfen des Bundes. Mit der Änderung sollen... -
Änderungsvereinbarung zur Verwaltungsvereinbarung zur Aufbauhilfe 2021
Anlage: Änderungsvereinbarung zur Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Rheinland-Pfalz über eine Verwaltungsvereinbarung zur Aufbauhilfe 2021 -
Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung über die "Gemeinsame Bund-Länder- For...
Ziel und Zielgruppen, Aufgaben und Kompetenzen der Geschäftstelle, Aufgaben der Kontaktstelle der Länder, gemeinsamer Auftritt im Rahmen der Fortbildungsinitiative,... -
Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2023/2024 über die Gewährung von F...
Konzentration der Städtebauförderung auf die drei Programme "Lebendige Zentren - Erhalt und Entwicklung der Orts- und Stadtkerne", "Sozialer Zusammenhalt - Zusammenleben in... -
Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung über Härtefallhilfen für kleine und m...
Grundsätze der Härtefallhilfen und Umfang der Bundesfinanzierung, Festlegung des Kreises der Antragsberechtigten durch das Land, Förderbedingungen, Billigkeitsleistung,... -
Verwaltungsvereinbarung über Härtefallhilfen für kleine und mittlere Unterneh...
Mit den Härtefallhilfen für kleine und mittlere Unternehmen wegen stark gestiegener Energiekosten („Härtefallhilfen KMU“) sollen kleine und mittlere Unternehmen unterstützt... -
Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89b der La...
Weiterentwicklung des Ganztagsangebots im Rahmen des Investitionsprogramms, Förderung des Bundes zum Ganztagsausbau an Grund- und Förderschulen sowie an Schulen mit... -
Umsetzung der Verwaltungsvereinbarung Junges Wohnen 2023 in Rheinland-Pfalz
Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern, zusätzliche Mittel für die Schaffung von Wohnheimplätzen in Studierenden- und Auszubildendenwohnheimen; Berichterstattung der...