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Regulierung von sozialen Medien für Jugendliche in Rheinland-Pfalz
Forderung der dänischen Premierministerin nach einer Anhebung des Mindestalters zur Nutzung von sozialen Medien, Schutz von Kindern und Jugendlichen vor schädlichen Inhalten und... -
Cybermobbing und Suizid von Jugendlichen
Anzahl der zur Anzeige gebrachten Fälle von Cybermobbing; Anzahl und Gründe für Suizide bei Jugendlichen, Maßnahmen gegen Cybermobbing, Bewertung von Maßnahmen an französischen... -
Cybermobbing und Suizid von Jugendlichen
Anzahl der zur Anzeige gebrachten Fälle von Cybermobbing von 2018 bis 2023 sowie Anzahl von Suiziden, Maßnahmen gegen Cybermobbing, Bewertung der Maßnahmen in Frankreich;... -
Kampagne #ScrollNichtWeg
Zielrichtung und Konzeption der Beratungskampagne zur Stärkung der digitalen Zivilcourage und des Umgangs mit Gewalt und Hass im Netz; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Ermittlungsverfahren zu strafbaren Chatinhalten mit Polizeibezug
Stand der Ermittlungen nach Auswertung der sichergestellten Kommunikationsmittel, abschließende strafrechtliche Einordnung noch ausstehend, Maßnahmen zur Stärkung der... -
Mehr Meldungen von sexuellen Übergriffen bei Dating-App-Treffen
Zunahme von sexualisierter Gewalt im Zusammenhang mit Online-Datings, Mehrbedarf für Beratungsstellen wie z. B. Frauennotrufe, Projekte und Maßnahmen zur Problematik;... -
Neues Gesetz zur Stärkung des Verbraucherschutzes in Kraft
Inkrafttreten des Gesetzes zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht (GSVWG), Informations- und Auskunftspflichten, Vorteile für Verbraucher;... -
Erster nationaler Tag des Polizeinotrufs "110"
Aktionstag am 1. Oktober 2021, Begleitung des polizeilichen Notrufgeschehens auf den offiziellen Twitter-Kanälen der Polizei; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Facebook für Kommunen, Ministerien und Behörden
Rechtliche Situation nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Facebook-Fanseiten, Bewertung durch den rheinland-pfälzischen Datenschutzbeauftragten, Konsequenzen für... -
Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des sexuellen Missbrauchs gegen name...
Im Anschluss an die Pressemeldung der Staatsanwaltschaft Koblenz massive Bedrohungen in den sozialen Medien gegen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kindertagesstätte sowie... -
Anstieg der Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung in Rheinland-Pfalz...
Entwicklung bei der Anzahl der Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung, Auswirkungen des Lockdown aufgrund der Corona-Pandemie, Schutzkonzepte für Einrichtungen für... -
Durchsuchungen wegen Online-Hasskommentaren gegen den ermordeten Regierungspr...
Aufruf zu Straftaten u. a., Beschuldigte aus Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Effektive Strafverfolgung von Hass und Hetze - Änderungen des Netzwerkdurchse...
Bundesgesetz sieht Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) vor, Meldung von rechtswidrigen Hass-Postings durch soziale Netzwerke an Bundeskriminalamt, Erweiterung... -
Entwurf für einen Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deuts...
Beratung des Vertrags auf der Sitzung der Regierungschefs der Länder am 5. Dezember 2019, geplante Unterzeichnung im März 2020, Ersetzen des Rundfunkstaatsvertrags durch einen... -
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter Staatsverträge;...
Stand der Verhandlungen, Zusammenfassung des Staatsvertragsentwurfs, Erläuterung der wesentlichen Regelungen des Staatsvertragsentwurfs: Neugliederung des Staatsvertrages,... -
Online-Dialog zur Fortschreibung des Klimaschutzkonzepts
Beteiligung an der Online-Debatte zur Fortschreibung des Klimaschutzkonzepts, Auswertung und Übernahme der Ergebnisse; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
Facebook für Kommunen, Ministerien und Behörden
Rechtliche Situation nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Facebook-Fanseiten, Bewertung durch den rheinland-pfälzischen Datenschutzbeauftragten, Konsequenzen für... -
Auswirkungen der EU-Urheberrechtsreform auf soziale Netzwerke, Videoplattform...
Bewertung des Einsatzes sogenannter Upload-Filter grundsätzlich und speziell hinsichtlich der Beeinträchtigung der Meinungsfreiheit, Verhinderung des Missbrauchs, Einrichtung... -
Zusammenarbeit von Facebook mit gemeinnützigem Recherchezentrum correctiv.org...
Ankündigung der Zusammenarbeit von Facebook mit dem Recherchebüro correctiv.org, Markierung von Falschmeldungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien,...