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Auswirkungen der EU-Urheberrechtsreform auf soziale Netzwerke, Videoplattformen, Blogs, etc.

Bewertung des Einsatzes sogenannter Upload-Filter grundsätzlich und speziell hinsichtlich der Beeinträchtigung der Meinungsfreiheit, Verhinderung des Missbrauchs, Einrichtung einer Schlichtungs- und Beschwerdestelle, Nutzung von Angeboten öffentlich-rechtlicher Rundfunkanbieter durch Dritte; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik

Daten und Ressourcen

Zusätzliche Informationen

Feld Wert
Informationskategorie
  • Europa & Außenbeziehungen
  • Gesetze & Justiz
  • Infrastruktur
Informationstatbestand Berichte & Mitteilungen der Landesregierung an den Landtag
Vorgang Ausschussantrag
Wahlperiode 18.05.2016 - 17.05.2021
Erstellungsdatum 2019-03-28
Dokumentart Vorlage
Dokumentnummer 17/4591
Dokumenttyp Sprechvermerk
Datenverantwortliche Stelle Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
Fundstelle dazu: Sprechvermerk Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 28.03.2019 Vorlage 17/4591