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Entwurf einer Ersten Änderungsverordnung zur Landesverordnung zur Sicherstell...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf der Ersten Änderungsverordnung zur Landesverordnung zur Sicherstellung der flächendeckenden stationären Krankenhausversorgung... -
Lenkungsausschuss Wiederaufbau
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Chefs der Staatskanzlei zur Kenntnis. -
Flutkatastrophe
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Lenkungsausschuss Wiederaufbau
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Chefs der Staatskanzlei zur Kenntnis. -
Flutkatastrophe
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Gewährung staatlicher Finanzhilfen
Der Ministerrat beschließt die Verwaltungsvorschrift zur Gewährung staatlicher Finanzhilfen zur Beseitigung der Schäden aufgrund des Starkregens und des Hochwassers am 14. und... -
Verwaltungsvorschrift zur Gewährung staatlicher Finanzhilfen zur Beseitigung ...
Der Ministerrat beschließt die geänderte Fassung der Verwaltungsvorschriftzur Gewährung staatlicher Finanzhilfen zur Beseitigung der Schäden aufgrund des Starkregens und des... -
Tagesordnung der 1008. Sitzung des Bundesrates am 17. September 2021
Das Abstimmverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf -Dokument -
Einrichtung einer Interministeriellen Arbeitsgruppe „Internationale Beziehungen“
Der Ministerrat beschließt die Einrichtung einer Interministeriellen Arbeitsgemeinschaft (IMA) „Internationale Beziehungen“. Die IMA setzt sich aus allen Ressorts der... -
Bundes-und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel zur Kenntnis. -
Sitzungen des Landtages
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt denmündlichen Berichtzur Kenntnis. -
Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des ärztli...
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des ärztlichen, pharmazeutischen und zahnheilkundlichen Berufsrechts. -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Flutkatastrophe
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur Aufbewahrung...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur Aufbewahrung von Schriftgut der Justiz. -
Neue Ausweisung eines Überschwemmungsgebiets an der Ahr und Auswirkungen
Der Ministerrat nimmt den Bericht „Neue Ausweisung eines Überschwemmungsgebiets und Auswirkungen“ zur Kenntnis. -
Entwurf eines Landesgesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens „Aufba...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens „Aufbauhilfe Rheinland - Pfalz 2021“ (Aufbauhilfe - Sondervermögensgesetz... -
Verwaltungsvereinbarung zur Aufbauhilfe 2021
Der Ministerrat nimmt die Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern/Freistaaten Bayern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Sachsen zur Aufbauhilfe 2021...