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Registermodernisierung und registerübergreifendes Identitätsmanagement in Rhe...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung (MASTD) zur Umsetzung der Registermodernisierung in... -
1. Entlastung der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2023; hier: Stellungn...
Der Ministerrat beschließt die Stellungnahme der Landesregierung zum Jahresbericht 2025 des Rechnungshofs im Entlastungsverfahren für das Haushaltsjahr 2023 und die Ergänzung... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung krebsregisterrechtlicher Vorschrift...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung krebsregisterrechtlicher Vorschriften und des Privatschulgesetzes. -
Empfehlungen des Zukunftsrats Nachhaltige Entwicklung Rheinland- Pfalz „Für e...
Der Ministerrat nimmt die Empfehlungen des Zukunftsrats Nachhaltige Entwicklung Rheinland- Pfalz an die Landesregierung Rheinland-Pfalz „Für eine diversifizierte und vernetzte... -
Entwurf einer Vierten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über...
Der Ministerrat beschließt die Vierte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die Gebühren für Amtshandlungen allgemeiner Art (Allgemeines Gebührenverzeichnis). -
Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung des Sitzes der Kreisverwaltung de...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung des Sitzes der Kreisverwaltung des Rhein-Pfalz-Kreises und ist mit der Einleitung des... -
Entwurf eines Dreizehnten Landesgesetzes zur Änderung des Sparkassengesetzes
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Dreizehnten Landesgesetzes zur Änderung des Sparkassengesetzes. -
Stellungnahme der Landesregierung zum 32. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftr...
Der Ministerrat beschließt die Stellungnahme der Landesregierung zum 32. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministerpräsidenten zur Kenntnis. -
Fortschreibung des Kommunalen Klimapakts (KKP) 2025 bis 2027
Die Regierungsparteien haben sich im Koalitionsvertrag 2021 bis 2026 zum Ziel gesetzt, die Kommunen mit einem Kommunalen Klimapakt (KKP) noch stärker und ressortübergreifend zu... -
Entlastung der Landesregierung Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr 2023; Au...
Die Ministerin der Finanzen hat ‒ nach dem Vorliegen der Haushaltsrechnung 2023 ‒ im Namen der Landesregierung mit Schreiben vom 11. Dezember 2024 die Entlastung für das... -
Verschiedenes
Die Ministerin der Finanzen informiert den Ministerrat über den Haushaltsabschluss 2024. -
Entwurf zum Neuerlass des Landesgesetzes über den Brandschutz, die allgemeine...
Extremwettereignisse sowie weitere zu erwartende Risiken und Bedrohungen zeigen das Erfordernis einer Neuausrichtung des Gesamtsystems des Brand- und Katastrophenschutzes in... -
Entwurf eines Vertrags über die Zusammenarbeit des Landes Rheinland-Pfalz mit...
Mit Beschluss vom 14. Februar 2023 hat der Ministerrat die Weiterentwicklung der seit 2005 bestehenden Rahmenvereinbarung zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und dem Verband... -
Entwurf einer ...ten Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung, der...
Durch eine Änderung der Urlaubsverordnung soll Beamtinnen und Beamten, die überwiegend im Bereich der Bearbeitung von Kinderpornografie und sexuellem Missbrauch von Kindern... -
Entwurf einer gemeinsamen Rahmenrichtlinie der Staatskanzlei sowie aller Mini...
Die Zentralabteilungsleitungskonferenz hatte sich in ihrer Sitzung am 15. Dezember 2022 für die Erarbeitung einer landesweiten Tax-Compliance-Management-System-Rahmenrichtlinie... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesverkehrsfinanzierungsgese...
Im Zuge der Bildung der Landesregierung Rheinland-Pfalz im Rahmen der 18. Legislaturperiode wurden per Ministerratsbeschluss die Aufgabengebiete „Öffentlicher Personennahverkehr... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Entwurf eines Staatsvertrags über die Errichtung, den Betrieb und die Weitere...
Bei der Registermodernisierung handelt es sich um das nächste Großprojekt in der deutschen Verwaltungsdigitalisierung, das die Umsetzung des Once-Only-Prinzips und die...