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Strategische Personalplanung für Frauen in Führungspositionen in der Landesve...
Der Ministerrat nimmt die gemeinsame Vorlage der Staatskanzlei, des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz und des Ministeriums des Innern... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Stärkung der Qualifikation und Weiterbildung...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Stärkung der Qualifikation und Weiterbildung von Amtsärztinnen, Amtsärzten und nicht akademischer Heilberufe... -
Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern gemäß Artikel 91 b Absatz 1...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf der Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern nach Art. 91 b Abs. 1 GG zur Förderung von Spitzenforschung an Universitäten zur... -
Brexit Preparedness
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Abteilungsleiterkonferenz „Brexit Preparedness“ zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel zur Kenntnis. -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochen-bericht der Landesvertretung in Brüssel, die Vorschau auf die Sitzungswoche des Deutschen... -
Auswärtige Termine und Gespräche des Ministerrates im Jahr 2017
Der Ministerrat nimmt die Übersicht der auswärtigen Termine und Gespräche des Ministerrates im Jahr 2017 zur Kenntnis. -
Rheinland-pfälzisches Programm zur Entwicklung des ländlichen Raums durch den...
Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (MWVLW) zur Kenntnis. 2. Der Ministerrat bittet das MWVLW • als... -
Aktuelle Planungen für die Erstaufnahmeeinrichtungen in Rheinland-Pfalz
Der Tagesordnungspunkt wird in der nächsten Ministerratssitzung erneut aufgerufen. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel sowie die Vorschau auf die 976. Sitzung des Bundesrats am... -
Finanzielle Auswirkungen des Entwurfs eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhab...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur Kenntnis. 2. Der Ministerrat bittet das Ministerium für... -
Aufstellung der Haushaltspläne für die Haushaltsjahre 2019/2020; hier: Beschl...
Der Ministerrat beschließt – unter Berücksichtigung des Hinweises unter 9.3 dieser Vorlage – die vorgelegten Haushaltspläne für die Haushaltsjahre 2019/2020 sowie den Entwurf... -
Vorberatung des Gesprächs des Ministerrates mit den Kommunalen Spitzenverbänd...
Der Ministerrat nimmt die Vorlagen der Ministerien zur Kenntnis. -
Präventionsagentur gegen Rechtsextremismus - Bericht 2015 über die Arbeit der...
Der Ministerrat nimmt den „Bericht 2015 der Präventionsagentur gegen Rechtsextremismus" und die „Bilanz 2015 der Maßnahmen der Landesregierung gegen Rechtsextremismus" zur... -
Ergänzende Verwaltungsvereinbarung „Dezemberhilfe“
Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der ergänzenden Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und Rheinland-Pfalz zu. 2. Der Landtag wird über den Abschluss der Vereinbarung... -
Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung zur Umsetzung des Bundesförderprogramms...
Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Bund, vertreten durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, und... -
Weiterentwicklung der Demografiestrategie der Landesregierung in der 17. Legi...
Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur Kenntnis. Er beauftragt das Ministerium, die Interministerielle... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.