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Einrichtung einer interministeriellen Arbeitsgruppe „Nachhaltigkeit“
Die Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz spiegelt die Perspektiven einer nachhaltigen Entwicklung im Land und informiert über die Arbeit der Landesregierung. Die... -
Entwurf der Landesverordnung über die zuständigen Behörden zur Ausführung des...
Mit der Landesverordnung über die zuständigen Behörden zur Ausführung des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch werden die für die Aufgabenwahrnehmung im Recht der Sozialen... -
Internetauftritt Regierungsschwerpunkt Klimaneutrales Rheinland-Pfalz einschl...
Die Landesregierung hat sich in ihrem Koalitionsvertrag vom 18.05.2021 darauf verständigt, die Rahmenbedingungen in Rheinland-Pfalz so zu gestalten, dass das Land bis spätestens... -
Gemeinsame Bund-Länder-Fortbildungsinitiative nachhaltige Beschaffung
Die aktuellen Herausforderungen des Klimaschutzes, der Energiewende, der Kreislaufwirtschaft und der Transformation der Wirtschaft erfordern einen qualitativen Beitrag aus dem... -
Entwurf einer Verordnung nach § 19 Abs. 1 des Landesgesetzes über die Partner...
Das Programm „Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP)“ richtet sich ausdrücklich an die von einer hohen Liquiditätskreditverschuldung besonders... -
Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag über die Vereinigung der LB...
Durch den Staatsvertrag, den der Ministerrat in seiner Sitzung am 10. Januar 2023 gebilligt hat und der Teil des Gesetzes ist, erhalten die Träger der beteiligten... -
Entwurf eines Staatsvertrages zwischen dem Land Baden- Württemberg, dem Freis...
Der Ministerrat billigt den Entwurf eines Staatsvertrages zwischen dem Land Baden- Württemberg, dem Freistaat Bayern und dem Land Rheinland-Pfalz über die Vereinigung der LBS... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Absenkung der Regelaltersgrenze im feuerwehr...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Absenkung der Regelaltersgrenze im feuerwehrtechnischen Dienst und in dem Vollzugsdienst der... -
Entwurf eines Landesgesetzes über die Partnerschaft zur Entschuldung der Komm...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes über die Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (LGPEK-RP). -
Entwurf eines Staatsvertrages u. Landesgesetzes über die Vereinigung der LBS ...
Der Ministerrat stimmt im Grundsatz dem Entwurf eines Staatsvertrages zwischen dem Land Baden-Württemberg, dem Freistaat Bayern und dem Land Rheinland- Pfalz über die... -
Entwurf des Landesgesetzes zur nachhaltigen Sicherstellung der finanziellen H...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf des Landesgesetzes über die Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz und ist mit der Einleitung des... -
Kommunaler Klimapakt RLP
Der Ministerrat nimmt den unter der Leitung des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität in Abstimmung mit dem Ministerium für Wirtschaft, Verkehr,... -
Landesgesetz zur Änderung betreuungsrechtlicher Vorschriften
Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Landesgesetzes zur Änderung betreuungsrechtlicher Vorschriften. -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Neuregelung der Finanzbeziehungen zwischen d...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Neuregelung der Finanzbeziehungen zwischen dem Land und den kommunalen Gebietskörperschaften... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Neuregelung der Finanzbeziehungen zwischen d...
Der Ministerrat billigt den Entwurf des Landesgesetzes zur Neuregelung des kommunalen Finanzausgleichs in Rheinland-Pfalz im Grundsatz. Der Ministerrat bittet das... -
Lenkungsausschuss Wiederaufbau
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Chefs der Staatskanzlei zur Kenntnis. -
Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur Ausfü...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur Ausführung des Betreuungsrechts und ist mit der Einleitung des... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Vierten Landesgesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes. -
Entwurf einer Vierten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über...
Der Ministerrat beschließt die Vierte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die zuständigen Behörden zur Ausführung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes. -
Fair gehandelte Produkte in Kantinen, bei Veranstaltungen und Sitzungen der M...
Der Ministerrat beschließt die Selbstverpflichtung der Landesregierung, in den Ministerien und der Staatskanzlei ab dem 1. Juni 2022 Kaffee und Tee aus fairem Handel und...