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Zweite Auflage der Zukunftsinitiative Starke Kommunen – Starkes Land (SKSL²)
Der Ministerrat nimmt die Konzeption zur zweiten Auflage der Zukunftsinitiative "Starke Kommunen - Starkes Land" (SKSL²) zur Kenntnis. -
Fluchtaufnahme und Integration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Raumordnungsbericht 2018
Der Ministerrat nimmt den vom Ministerium des Innern und für Sport vorgelegten Raumordnungsbericht 2018 der Landesregierung Rheinland-Pfalz zur Kenntnis. 2. Die Staatskanzlei... -
Neuausrichtung der Tourismusstrategie Rheinland-Pfalz 2025
Der Ministerrat nimmt den Entwurf der Tourismusstrategie Rheinland-Pfalz 2025 zur Kenntnis. 2. Der Ministerrat bittet das Ministerium für Wirtschaftsverkehr, Landwirtschaft und... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes und des ...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes und des Landesfinanzausgleichsgesetzes sowie zur Einführung einer... -
Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über ...
Der Ministerrat beschließt die Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die Anerkennung und Förderung von Angeboten zur Unterstützung im Alltag, über die... -
Aktueller Stand hinsichtlich der Aktivitäten der rheinland-pfälzischen Hochsc...
Der Ministerrat nimmt die Information des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zum aktuellen Stand hinsichtlich der Aktivitäten der rheinlandpfälzischen... -
Konzept zur Einrichtung einer Transformationsagentur
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung zur Kenntnis. Der Ministerrat beauftragt das Ministerium... -
Fluchtaufnahme und Integration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Unwetterereignisse in Rheinland-Pfalz und Maßnahmen des Landes
Der Ministerrat nimmt die Ausführungen hinsichtlich der Schadenslage und dem Stand der Landeshilfen (VV-Elementarschäden, Fördermöglichkeiten an Einrichtungen der Kommunen) zur... -
Bericht zur Umsetzung des Integrationskonzeptes Flüchtlinge aus dem Geschäfts...
Der Ministerrat nimmt den Bericht des Ministers des Innern, für Sport und Infrastruktur zur Kenntnis. -
Fluchtaufnahme und Integration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Unwetterereignisse in Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die Informationen des Ministers des Innern und für Sport über die Unwetterereignisse in Rheinland-Pfalz zur Kenntnis. -
Fluchtaufnahme und Integration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Beteiligungsprozess „Armut begegnen – gemeinsam handeln“ (Abschlussbericht)
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Soziales, Arbeit Gesundheit und Demografie zur Kenntnis. -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung in R...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung in Rheinland-Pfalz sowie zur Änderung und zum Erlass weiterer... -
Fluchtaufnahme und Integration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Fluchtaufnahme und Integration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Umsetzung der Pflegeberufereform
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Umsetzung der Pflegeberufereform und ist mit der Einleitung des Beteiligungs- und Anhörungsverfahrens... -
Sprachziel: Deutsch – die neuen landesgeförderten Deutschkurse für zugewander...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation „Sprachziel: Deutsch – die neuen landesgeförderten Deutschkurse für zugewanderte Erwachsene“ des Ministeriums für Familie,...