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Einrichtung einer interministeriellen Arbeitsgruppe „Nachhaltigkeit“
Die Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz spiegelt die Perspektiven einer nachhaltigen Entwicklung im Land und informiert über die Arbeit der Landesregierung. Die... -
JVA Diez
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur baulichen Situation, zum Sanierungsbedarf und der damit verbundenen Verlegung von Gefangenen sowie zur geplanten... -
JVA Diez
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur baulichen Situation, zum Sanierungsbedarf und der damit verbundenen Verlegung von Gefangenen sowie zur geplanten... -
Entwurf einer Landesverordnung zur Aufhebung der Landesverordnung über dieFes...
Am 11. Oktober 1974 hat die Landesregierung die Landesverordnung über die Festlegung des städtebaulichen Entwicklungsbereiches „Trier - Tarforster Höhe" erlassen. Die... -
Urheberrecht bei Bauwerken
Bericht der Arbeitsgruppe der Justizministerkonferenz, Erleichterungen und Beschleunigungen bei Bau- und Sanierungsmaßnahmen an urheberrechtlich geschützten Bauwerken;... -
Begrünungs- und Gestaltungssatzung
Die vom Stadtrat beschlossene Satzung regelt die Begrünung und Gestaltung der bebauten Grundstücke und baulicher Anlagen im Stadtgebiet der Stadt Mainz. Ziel ist die Gestaltung... -
Landschaftsplan 2015
Der Landschaftsplan ist ein zukunftsorientiertes Planungsinstrument zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Natur und Landschaft. Er beschreibt den Zustand und die... -
Naturnahe Gestaltung des Rheinufers - Weisenauer Brücke, Laubenheim
Nutzungs- und Entwicklungskonzeption als Basis für eine darauf aufbauende, detaillierte Maßnahmenplanung. -
Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag zwischen dem Freistaat Baye...
Mit Wirkung vom 2. Juli 2022 ist im Architektengesetz des Landes Rheinland-Pfalz die freiwillige Juniormitgliedschaft in der hiesigen Architektenkammer eingeführt worden.... -
Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag über die Vereinigung der LB...
Durch den Staatsvertrag, den der Ministerrat in seiner Sitzung am 10. Januar 2023 gebilligt hat und der Teil des Gesetzes ist, erhalten die Träger der beteiligten... -
Entwurf eines Staatsvertrages zwischen dem Land Baden- Württemberg, dem Freis...
Der Ministerrat billigt den Entwurf eines Staatsvertrages zwischen dem Land Baden- Württemberg, dem Freistaat Bayern und dem Land Rheinland-Pfalz über die Vereinigung der LBS... -
Entwurf eines Staatsvertrageszwischen dem Freistaat Bayern und dem Land Rhein...
Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf des Staatsvertrages zwischen dem Freistaat Bayern und dem Land Rheinland-Pfalz zur Änderung des Staatsvertrags über die... -
Sanierung von Justizgebäuden in Mainz
Sanierung von Justizgebäuden in Rheinland-Pfalz, insbesondere in Mainz, Zeitplan und Konzept zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebs bei der gaplanten Sanierung des... -
Sanierung von Justizgebäuden in Mainz
Sanierung von Justizgebäuden in Rheinland-Pfalz, insbesondere in Mainz, Zeitplan und Konzept zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebs bei der gaplanten Sanierung des... -
Entwurf eines Staatsvertrages u. Landesgesetzes über die Vereinigung der LBS ...
Der Ministerrat stimmt im Grundsatz dem Entwurf eines Staatsvertrages zwischen dem Land Baden-Württemberg, dem Freistaat Bayern und dem Land Rheinland- Pfalz über die... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Gleichstellung, Inklusion und Teilhabe von M...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Gleichstellung, Inklusion und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (Inklusionsgesetz) und ist mit... -
Achter Bericht zur Lage von Menschen mit Behinderungen unter besonderer Berüc...
Der Ministerrat nimmt den Achten Bericht des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur Lage von Menschen mit Behinderungen unter besonderer... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Gleichstellung, Inklusion und Teilhabe von M...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Gleichstellung, Inklusion und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (Landesinklusionsgesetz). -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zum Schutz der B...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zum Schutz der Berufsbezeichnungen im Ingenieurwesen und über die Ingenieurkammer... -
Siebter Bericht zur Lage von Menschen mit Behinderungen unter besonderer Berü...
Der Ministerrat nimmt den Siebten Bericht des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur Lage der Menschen mit Behinderungen unter besonderer...