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Organigramm der Aufsichts-und Dienstleistungsdirektion April 2024
Organisationsplan zur Aufbauorganisation der Aufsichts-und Dienstleistungsdirektion -
Umsetzung der NIS-2-Richtlinie in Rheinland-Pfalz
Die EU hat die Richtlinie über Maßnahmen für ein hohes gemeinsames Cybersicherheitsniveau in der gesamten Union (NIS-2-Richtlinie) erlassen. Bis zum 17. Oktober 2024 muss diese... -
Zuwendungsbericht 2023 des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und ...
Zuwendungsliste für das Jahr 2023 des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt Energie und Mobilität, der Stiftung Natur und Umwelt sowie die Energieagentur Rheinland-Pfalz GmbH -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Zuwendungsbericht Staatskanzlei 2023
Hier finden Sie den Zuwendungsbericht 2023 für den Geschäftsbereich der Staatskanzlei -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung der Besoldung und Versorgung 2024/...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung der Besoldung und Versorgung 2024/2025 (LBVAnpG 2024/2025). -
Zuwendungsliste zu § 7 Abs. 1 Nr. 12 LTranspG JM 2023
Zuwendungen an die öffentliche Hand ab einem Betrag von 1.000,00 Euro netto (§ 7 Abs. 1. Nr. 12 LTranspG) -
Rheinland-Pfalz Tag 2023
Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz -
Zuwendungen an die öffentl. Hand gem. § 7 Abs. 1 Nr. 11 LTranspG im Jahr 2023
Zuwendungen an die öffentl. Hand gem. § 7 Abs. 1 Nr. 11 LTranspG im Jahr 2023 -
Begleitdokumente Verarbeitungsverzeichnis
Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz -
Einrichtung einer interministeriellen Arbeitsgruppe „Nachhaltigkeit“
Die Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz spiegelt die Perspektiven einer nachhaltigen Entwicklung im Land und informiert über die Arbeit der Landesregierung. Die... -
Entlastung derLandesregierung Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr 2022; Auf...
Die Ministerin der Finanzen hat ‒ nach dem Vorliegen der Haushaltsrechnung 2022 ‒ im Namen der Landesregierung mit Schreiben vom 18. Dezember 2023 die Entlastung für das... -
Zuwendungsübersicht 2023 MWVLW - § 7 Abs. 1 Nr. 11 LTranspG
Übersicht des MWVLW 2023 zum Thema "§ 7 Abs. 1 Nr. 11 LTranspG – Zuwendungen ab 1.000 EUR" -
MWG - Zuwendungen von der öffentlichen Hand ab 1.000 EUR gem. § 7 Abs. 1 Nr. ...
MWG - Zuwendungen von der öffentlichen Hand ab 1.000 EUR gem. § 7 Abs. 1 Nr. 11 LTranspG -
Zuwendungen an die öffentl. Hand gem. § 7 Abs. 1 Nr. 12 LTranspG im Jahr 2023
Zuwendungen an die öffentl. Hand gem. § 7 Abs. 1 Nr. 12 LTranspG im Jahr 2023 -
Zuwendungen 2023 der Ministerpräsidentin und Staatskanzlei
Zuwendungen 2023 der Ministerpräsidentin und Staatskanzlei ab 1.000 € -
Steuerliche Informationsschreiben anlässlich der Flutkatastrophe
Informationsschreiben über die steuerliche Behandlung anlässlich der Flutkatastrophe -
Anträge nach § 227 AO
Anträge nach § 227 AO -
Verfahren der abstrakten Normenkontrolle betreffend den bundesstaatlichen Fin...
Die Bayerische Staatsregierung hat am 12. Juli 2023 einen Antrag auf abstrakte Normenkontrolle beim Bundesverfassungsgericht eingereicht mit dem Ziel, verschiedene Regelungen... -
Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung des Polizei- und Ordnungsbeh...
Mit dem Gesetzentwurf zur Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (POG) sollen die ordnungsbehördlichen und polizeilichen Befugnisse – orientiert an den technischen...