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Landschaftsplan der ehemaligen VG Kaiserslautern-Süd
Landschaftsplan der ehemaligen VG Kaiserslautern-Süd -
Entwurf einer Landesverordnung über die Bestimmung der Gebiete mit abgesenkte...
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Bestimmung der Gebiete mit abgesenkter Kappungsgrenze (Kappungsgrenzenverordnung). -
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministeriums der Finanzen zur Kenntnis. -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Bestimmung von Landau in der Pfalz, Ludwigshafen am Rhein, Mainz, Neustadt an der Weinstraße, Speyer und Trier sowie der Gemeinden in den Landkreisen Alzey-Worms, Bad Dürkheim,... -
Wohnprojektewoche 2024
Berichterstattung über die Wohnprojektewoche 2024 und über weitere Maßnahmen zur Unterstützung des gemeinschaftlichen Wohnens im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und... -
Antragsauskunft Grüngutsammelstelle Osburg
Anfrage nach LTranspG auf Zuwegung und Löschwasserkonzept der Grüngutsammelstelle Osburg -
Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Wiederaufbaugebietsver...
Durch die Landesverordnung zur Bestimmung von Wiederaufbaugebieten nach § 246 c des Baugesetzbuchs (Wiederaufbaugebietsverordnung) vom 18. Juli 2023 (GVBl. S. 206, BS 213-8) hat... -
Landesverordnung über die Bestimmung der Gebiete mit abgesenkter Kappungsgren...
Rheinland-Pfalz nutzt die Möglichkeit nach § 558 Abs. 3 Satz 3 BGB, die Kappungsgrenze bei der Anpassung von bestehenden Mietverträgen an die ortsübliche Vergleichsmiete von 20... -
Städtebauliche Erneuerung / Städtebauförderung<br />Ergänzung zur Verwaltungs...
Sicherstellung der Bereitstellung von Bundesfinanzhilfen für das Jahr 2024 sowie verbindlicher Abbaupfad der bestehenden Ausgabereste; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeiten nach dem Wohngeldgesetz
Die Landesverordnung über die Zuständigkeiten nach dem Wohngeldgesetz soll neu erlassen werden. Die Notwendigkeit ergibt sich insbesondere aus der Einführung eines... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung bauordnungs-und berufsqualifikation...
Mit dem Gesetz wird schwerpunktmäßig die in der Landesbauordnung geregelte Bauvorlageberechtigung überarbeitet und aufgrund eines gegen die Bundesrepublik Deutschland... -
Städtebauliche Erneuerung / Städtebauförderung<br />Verwaltungsvereinbarung "...
Verwaltungsvereinbarung Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2022: Präambel, Art. 1 Fördermittel des Bundes, Art. 2 Verteilung der Bundesmittel, Art. 3 Finanzierung,... -
Ergänzung zur Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2023/2024 über die G...
Auf Grundlage der Ergänzung zur Verwaltungsvereinbarung nach Artikel 104 b des Grundgesetzes wollen Bund und Länder im Jahr 2024 Maßnahmen für die Programme „Lebendige Zentren“,... -
Weitere Anfrage Entlastungsstraße K35
Weitere Anfrage nach dem LTranspG zu Entlastungsstraße K 35 -
Kommunale Wärmeplanung und Runder Tisch Wärmeversorgung
Inkrafttreten des Gesetzes für Wärmeplanung und Dekarbonisierung der Wärmenetze im Januar 2024, Verpflichtung zur Vorlage einer Wärmeplanung, Runder Tisch des... -
Novellierung des 30 BNatschG grenzt Entwicklungspotenziale ein
Bundesweiter Schutz der Biotope Magere Flachland-Mähwiesen und Berg-Mähwiesen seit 2022; Auswirkungen auf Entwicklung von Gemeinden, Auswirkungen auf Wohnungsmarkt;... -
Bauhauptgewerbe 2013
Der Monatsbericht im Bauhauptgewerbe dient der kurzfristigen Beurteilung der konjunkturellen Lage des Baumarktes. Darüber hinaus wird er u.a. zur Berechnung der... -
Bauhauptgewerbe 2015
Der Monatsbericht im Bauhauptgewerbe dient der kurzfristigen Beurteilung der konjunkturellen Lage des Baumarktes. Darüber hinaus wird er u.a. zur Berechnung der... -
Bauhauptgewerbe 2017
Der Monatsbericht im Bauhauptgewerbe dient der kurzfristigen Beurteilung der konjunkturellen Lage des Baumarktes. Darüber hinaus wird er u.a. zur Berechnung der... -
Bauhauptgewerbe 2018 - Vorbereitende Baustellenarbeiten, Hoch- und Tiefbau
Der Monatsbericht im Bauhauptgewerbe dient der kurzfristigen Beurteilung der konjunkturellen Lage des Baumarktes. Darüber hinaus wird er u.a. zur Berechnung der...