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Rheinland-Pfalz – Land in Bewegung
Der Ministerrat nimmt die gemeinsame Ministerratsvorlage des Ministeriums des Innern und für Sport und des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur... -
Errichtung eines Fonds des Bundes und der Länder zur Abmilderung von Härtefäl...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung (MASTD) zur Kenntnis, mit der darüber informiert wird,... -
Befragung zur Umsetzung des Gewaltschutzkonzeptes in den Aufnahmeeinrichtunge...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation „Befragung zur Umsetzung des Gewaltschutzkonzeptes in den Aufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende (AfA)“ des Ministeriums für... -
Bericht zur Umsetzung und Fortschreibung des Landesaktionsplans „Rheinland-Pf...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation „Bericht zur Umsetzung und Fortschreibung des Landesaktionsplans Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen – Akzeptanz für Lesben,... -
Fluchtaufnahme und Integration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Maßnahmen der Landesregierung zur Bewältigung der COVID-19-Epidemie
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur Kenntnis. -
Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur Kenntnis und stimmt dem geplanten Vorgehen zu. -
Bericht zum Landtagsbeschluss „Aufarbeitung der strafrechtlichen Verfolgung u...
Der Ministerrat nimmt den Bericht des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz zum Landtagsbeschluss „Aufarbeitung der strafrechtlichen... -
Europaplan Rheinland-Pfalz 2018 – Prioritätensetzung
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation der Bevollmächtigten des Landes beim Bund und für Europa zur Prioritätensetzung des Europaplans RLP 2018, die beabsichtigte... -
6. Zuwanderungs- und Integrationsbericht der Landesregierung Rheinland-Pfalz ...
Der Ministerrat nimmt den 6. Zuwanderungs- und Integrationsbericht der Landesregierung Rheinland-Pfalz für den Zeitraum 2016 bis 2020 des Ministeriums für Familie, Frauen,... -
Fluchtaufnahme und Integration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Fluchtaufnahme und Integration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Bundesratsinitiative „Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Beschäftigung...
Der Ministerrat beschließt die Einbringung des Entwurfs einer Verordnung zur Änderung der Beschäftigungsverordnung in den Bundesrat. 2. Das Ministerium für Familie, Frauen,... -
Flächendeckende Einführung der Bodycam in Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die Informationen zur flächendeckenden Einführung der Bodycam bei der rheinland-pfälzischen Polizei zur Kenntnis. -
Weiterentwicklung der Landesstrategie zur Fachkräftesicherung in Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie und des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und... -
Fluchtaufnahme und Integration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Aufenthaltsgesetz
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Aufenthaltsgesetz. -
Vorschlag für eine Richtlinie zur Abschaffung der jahreszeitlich bedingten Ze...
Der Ministerrat nimmt die Vorlage sowie den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten des Landes für den Bund und Europa, Staatssekretärin Heike Raab, zur Kenntnis. -
Vereinbarung mit dem Saarland über den Vollzug von Abschiebungshaft in der Ge...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.