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Bilanz zur Luca-App aus Verbraucherschutzperspektive
Evaluationsergebnis insbesondere im Hinblick auf den Verbraucherschutz, Abwicklungsprozess; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration... -
2. Änderung der Verwaltungsvereinbarung "Härtefallfazilität des Bundes und de...
Anlage: 2. Änderung der Verwaltungsvereinbarung "Härtefallfazilität des Bundes und der Länder für die Gewährung von Härtefallhilfen" über die Gewährung von Corona-Hilfen des... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anlage: Beschluss aus der Videoschaltkonferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 24. Januar 2022 -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anlage: Beschluss aus der Videoschaltkonferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 7. Januar 2022 -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anlage: Zwölfte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anlage: Erste Landesverordnung zur Änderung der Absonderungsverordnung vom 2. März 2022 -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anlage: Erste Landesverordnung zur Änderung der Absonderungsverordnung vom 17. Februar 2022 -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anlage: Elfte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anlage: Erste Landesverordnung zur Änderung der Dreißigsten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 17. Februar 2022 -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Inkrafttreten am 10. Februar 2022; Anlage: Fünfte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über den Betrieb anerkannter Werkstätten für behinderte Menschen und anderer... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
U. a. tägliche Testpflicht für fünf Tage für Schüler einer Klasse, Lern- oder Betreuungsgruppe bei positiver Testung einer Person, Absonderung der Kinder innerhalb einer... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
U. a. Bewohner können unter Beachtung der Corona-Bekämpfungsverordnung Einrichtung verlassen; Anlage: Zehnte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Verhinderung... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Enthält u. a. keine Regelung mehr zur Pflicht zur Kontakterfassung bei Veranstaltungen, in Schwimm- und Spaßbädern, in Freizeitstätten, bei Bildungsangeboten, in Museen sowie in... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anlage: Neunte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anlage: Erste Landesverordnung zur Änderung der Absonderungsverordnung vom 14. Januar 2022 -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Inkrafttreten am 14. Januar 2022; Anlage: Vierte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über den Betrieb anerkannter Werkstätten für behinderte Menschen und anderer... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Inkrafttreten am 12. Januar 2022, Außerkrafttreten mit Ablauf des 9. Februar 2022; Anlage: Achte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Verhinderung der... -
Förderprogramm unterstützt rheinland-pfälzische Kulturvereine
Förderprogramm "Stärkung der Vereinsarbeit im Kulturbereich zur Überwindung der Folgen der Corona-Pandemie", konkrete Ausgestaltung der Förderung; Berichterstattung der... -
Kompensation zusätzlicher Personalkosten für die Kontrolle der 3G-Regeln im N...
Finanzielle Unterstützung der Nahverkehrsbetriebe in Nordrhein-Westfalen zur Beschäftigung von Kontrollpersonal, Maßnahmen in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der... -
Impfquote in rheinland-pfälzischen Pflegeeinrichtungen
Anteil der vollständig geimpften Mitarbeiter und Bewohner; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation