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Städtebauliche Erneuerung / Städtebauförderung<br />Ergänzung zur Verwaltungs...
Sicherstellung der Bereitstellung von Bundesfinanzhilfen für das Jahr 2024 sowie verbindlicher Abbaupfad der bestehenden Ausgabereste; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Geothermie-Projekt der Stadtwerke Speyer und Schifferstadt
Gründung der Geopfalz GmbH & Co. KG durch die Stadtwerke Speyer und Schifferstadt, geplante Stromerzeugung aus Geothermie ab 2028, Bewertung des Projekts, Möglichkeiten der... -
Geplante Kürzung der GAK-Mittel - Folgen für die heimische Forstwirtschaft
Forstwirtschaft von geplanten Kürzungen betroffen, Folgen, Auswirkungen auf Landeshaushalt, Förderung von forstwirtschaftlichen Investitionsmaßnahmen; Berichterstattung der... -
Änderungsvertrag des Landes Rheinland-Pfalz mit dem Bund zur Umsetzung des Ge...
Weiterentwicklung der Qualität und der Verbesserung der Teilhabe in der Kindertagesbetreuung, Sicherstellung des Monitorings und der Evaluation; Anlage: Änderungsvertrag sowie... -
Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2023/2024 über die Gewährung von F...
Konzentration der Städtebauförderung auf die drei Programme "Lebendige Zentren - Erhalt und Entwicklung der Orts- und Stadtkerne", "Sozialer Zusammenhalt - Zusammenleben in... -
Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung über Härtefallhilfen für kleine und m...
Grundsätze der Härtefallhilfen und Umfang der Bundesfinanzierung, Festlegung des Kreises der Antragsberechtigten durch das Land, Förderbedingungen, Billigkeitsleistung,... -
Energiemilliarde für die Kultur
Mittel aus dem Kulturfonds Energie, Bezuschussung zur Deckung der Energiekosten von Kultureinrichtungen und -veranstaltern; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss... -
Umsetzung der Ergebnisse der Wasserstoffstudie in Rheinland-Pfalz
Studie der Landesregierung, Maßnahmen, Etablierung einer Wasserstoffindustrie, finanzielle Mittel des Landes und des Bundes; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss... -
Umsetzung der Ergebnisse der Wasserstoffstudie in Rheinland-Pfalz
Studie der Landesregierung, Maßnahmen, Etablierung einer Wasserstoffindustrie, finanzielle Mittel des Landes und des Bundes; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss... -
Zahlung einer Inflationsprämie im Rahmen des 3. Entlastungspaketes der Bundes...
Auszahlung der Prämie an Mitarbeiter; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss -
Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2022 über die Gewährung von Finanz...
Konzentration der Städtebauförderung auf die drei Programme "Lebendige Zentren - Erhalt und Entwicklung der Orts- und Stadtkerne", "Sozialer Zusammenhalt - Zusammenleben in... -
Städtebauliche Erneuerung / Städtebauförderung<br />Verwaltungsvereinbarung "...
Verwaltungsvereinbarung nach Artikel 104 b GG, Sonderprogramm zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen im Bereich Sport; Anlage: Text der Verwaltungsvereinbarung -
Ergebnisse des ÖPNV-Sondergipfels auf Bundesebene
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität über die Sondersitzung der Verkehrsminister der Länder und des Bundesverkehrsministers zur... -
Sachstand Wiederaufbau im Ahrtal
Sachstand zur Beantragung und Auszahlung der Unwetterhilfen, Abfluss der vom Bund und den Bundesländern bereitgestellten 16. Milliarden Euro, Wiederaufbau der Infrastruktur,... -
Mittelabruf beim Digitalpakt und den Zusatzvereinbarungen
Stand zum Mittelabfluss und zukünftige Abflussentwicklung der Mittel aus dem Digitalpakt zur Unterstützung der Digitalisierung der Schulen; Berichterstattung der Landesregierung... -
Sofortzuschlags- und Einmalzahlungsgesetz des Bundes
Umsetzung des Sofortzuschlags- und Einmalzahlungsgesetzes sowie geplante Bemühungen gegen Kinderarmut; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend,... -
2. Änderung der Verwaltungsvereinbarung "Härtefallfazilität des Bundes und de...
Anlage: 2. Änderung der Verwaltungsvereinbarung "Härtefallfazilität des Bundes und der Länder für die Gewährung von Härtefallhilfen" über die Gewährung von Corona-Hilfen des... -
Soziale Wohnraumförderung;<br />hier: Befassung des Haushalts- und Finanzauss...
Anlage: Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes im Bereich des sozialen Wohnungsbaus im Programmjahr 2022 (VV Sozialer Wohnungsbau 2022) -
Rückzahlung von Corona-Zuschüssen
Rückzahlung von 2020 gewährten Zuschüssen, Erlass von Bescheiden, rechtliche Ausgestaltung, Ermittlung der Rückzahlung, Berücksichtigung weiterer Folgen der Corona-Pandemie,...