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Verschiedenes
Detlef Placzek, Präsident des Landesamtes für Soziales, Jugend und Versorgung (LSJV), wird, neben der Aufgabe als Präsident des Landesamtes, ehrenamtlich als „Opferbeauftragter... -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten zur Kenntnis. -
Fluchtaufnahme und Integration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes und des ...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes und des Landesfinanzausgleichsgesetzes sowie zur Einführung einer... -
Sitzungen des Landtages
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis. -
Aufstellung der Haushaltspläne für die Haushaltsjahre 2019/2020; hier: Beschl...
Der Ministerrat beschließt – unter Berücksichtigung des Hinweises unter 9.3 dieser Vorlage – die vorgelegten Haushaltspläne für die Haushaltsjahre 2019/2020 sowie den Entwurf... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.