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Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt dem mündlichen Bericht des Ministerpräsidenten zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten zur Kenntnis. -
Entwicklung eines gemeinsamen Integrationskonzeptes der Landesregierung und d...
Die Landesregierung hat in einem Spitzengespräch am 16. November 2023 mit den kommunalen Spitzenverbänden vereinbart, das Integrationskonzept des Landes in engem Austausch mit... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Vorberatung des gemeinsamen Gesprächs des Ministerrats mit den DGB-Gewerkscha...
Der Ministerrat nimmt die Vorlagen der Ressorts zur Kenntnis. -
Benennung des Beauftragten der Landesregierung für Informationstechnik und Di...
Die Aufgaben der Digitalisierung und damit auch die Verantwortung für die digitale Transformation der Landesverwaltung und die damit verbundene strategische Ausrichtung, deren... -
Austausch zur aktuellen Lage
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Austausch zur aktuellen Lage
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Bestellung vom Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Bundesrates ...
Infolge des Ausscheidens von Frau Ministerpräsidentin a.D. aus der Landesregierung sind die in dem Beschluss vorgesehenen Neubenennungen erforderlich. Zu einzelnen Gremien:... -
Ausstattung für die Wahrnehmung von Tätigkeiten und Aufgaben im Zusammenhang ...
Auf Vorschlag von Ministerpräsident Alexander Schweitzer beschließt der Ministerrat, vorbehaltlich des Benehmens des Haushalts- und Finanzausschusses, Frau Ministerpräsidentin... -
Tagesordnung der 1046. Sitzung des Bundesrates am 5. Juli 2024
Gemäß § 7 Absatz 1 Nr. 1 Landestransparenzgesetz sind Beschlüsse des Ministerrats, auf deren Grundlage das Land im Bundesrat abstimmt, im Ergebnis zu veröffentlichen. Für die... -
Mündliche Berichte
Die mündlichen Berichte werden zur Kenntnis genommen. -
Sitzungen des Landtages
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Die mündlichen Berichte werden zur Kenntnis genommen. -
Vorberatung der auswärtigen Sitzung des Ministerrats im Ahrtal am 9. Juli 2024
Der Ministerrat nimmt die Vorlagen der Ressorts zur Kenntnis. -
TOP 04 Entwurf einer ...ten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnun...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Ausführung des Landesgesetzes über den Kommunalen Rat und ist mit... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Bericht der Landesregierung nach § 9 Abs. 3 des Landeswahlgesetzes (Wahlkreis...
Nach den Bestimmungen des Landeswahlgesetzes ist das Land bei Landtagswahlen in vier Bezirke mit insgesamt 52 Wahlkreisen eingeteilt. In jedem Wahlkreis wird eine Abgeordnete... -
TOP 03 Tagesordnung der 1045. Sitzung des Bundesrates am 14. Juni 2024
Gemäß § 7 Absatz 1 Nr. 1 Landestransparenzgesetz sind Beschlüsse des Ministerrats, auf deren Grundlage das Land im Bundesrat abstimmt, im Ergebnis zu veröffentlichen. Für die...