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Wahlen in Frankreich
Wahlergebnis der französischen Parlamentswahlen in der Partnerregion Burgund und Bewertung, Auswirkung auf die Wirtschaft und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit;... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt dem mündlichen Bericht des Ministerpräsidenten zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten zur Kenntnis. -
Entwicklung eines gemeinsamen Integrationskonzeptes der Landesregierung und d...
Die Landesregierung hat in einem Spitzengespräch am 16. November 2023 mit den kommunalen Spitzenverbänden vereinbart, das Integrationskonzept des Landes in engem Austausch mit... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Vorberatung des gemeinsamen Gesprächs des Ministerrats mit den DGB-Gewerkscha...
Der Ministerrat nimmt die Vorlagen der Ressorts zur Kenntnis. -
Benennung des Beauftragten der Landesregierung für Informationstechnik und Di...
Die Aufgaben der Digitalisierung und damit auch die Verantwortung für die digitale Transformation der Landesverwaltung und die damit verbundene strategische Ausrichtung, deren... -
Bericht Jugend- und Familienministerkonferenz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Austausch zur aktuellen Lage
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Verwendung des Disclaimers „Demokratie gewinnt"
Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit zum Thema „Verwendung des Disclaimers ‚Demokratie gewinnt‘" -
Austausch zur aktuellen Lage
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Ergebnisse der Europawahl vom 6. bis 9. Juni 2024
Auswertung der Ergebnisse in den Mitgliedsstaaten sowie insbesondere in Rheinland-Pfalz, Zeitplan bis zur Konstitutierung des Parlaments und der Wahl der Kommission;... -
Europawahl in der Partnerregion Mittelböhmen
Wahlergebnis der Europawahl am 9. Juni 2024 in Mittelböhmen und Wahlbeteiligung, insbesondere hinsichtlich der Erstwähler; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
Bestellung vom Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Bundesrates ...
Infolge des Ausscheidens von Frau Ministerpräsidentin a.D. aus der Landesregierung sind die in dem Beschluss vorgesehenen Neubenennungen erforderlich. Zu einzelnen Gremien:... -
Ausstattung für die Wahrnehmung von Tätigkeiten und Aufgaben im Zusammenhang ...
Auf Vorschlag von Ministerpräsident Alexander Schweitzer beschließt der Ministerrat, vorbehaltlich des Benehmens des Haushalts- und Finanzausschusses, Frau Ministerpräsidentin... -
Tagesordnung der 1046. Sitzung des Bundesrates am 5. Juli 2024
Gemäß § 7 Absatz 1 Nr. 1 Landestransparenzgesetz sind Beschlüsse des Ministerrats, auf deren Grundlage das Land im Bundesrat abstimmt, im Ergebnis zu veröffentlichen. Für die... -
Mündliche Berichte
Die mündlichen Berichte werden zur Kenntnis genommen. -
Sitzungen des Landtages
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis. -
Rechtsextremes Konzert bei Wittlich
Beendigung des Konzerts durch die Polizei, erstattete Strafanzeigen; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss