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Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht zur Kenntnis. -
Sitzungen des Landtages
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel sowie die Vorschau auf die Sitzungswoche des Deutschen... -
Bericht über Stand und Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Zusammenar...
Der Ministerrat nimmt den Bericht über den Stand und die mögliche Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in Rheinland-Pfalz für die Berichtsjahre 2020 und... -
Übernahme der Gipfelpräsidentschaft in der Großregion 2023/2024 durch Rheinla...
Der Ministerrat nimmt die Übernahme der Präsidentschaft des 19. Gipfels der Großregion 2023/2024 durch Rheinland-Pfalz sowie das Präsidentschaftsprogramm zur Kenntnis. -
Neubau eines Labor- und Forschungsgebäudes der TRON gGmbH
Der Ministerrat nimmt den Bericht des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit zum Sachstand des Bauvorhabens Neubau eines Laborgebäudes der TRON gGmbH zur Kenntnis. -
Berufung des Vorstandes der Stiftung Natur und Umwelt Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat beruft die Mitglieder des Landtags Anke Simon, Johannes Zehfuß, Dr. Lea Heidbreder, Ralf Schönborn, Marco Weber und Helge Schwab gemäß § 6 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2... -
Entlastung der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2020; hier: Schlussberic...
Der Ministerrat beschließt den Schlussbericht der Landesregierung im Entlastungsverfahren für das Haushaltsjahr 2020. Das Ministerium der Finanzen wird gebeten, die bis zur... -
Sachstand der Bewilligungen und Auszahlungen aus dem Aufbauhilfefonds zum 31....
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums des Innern und für Sport zur Kenntnis. -
Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung und der Wah...
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung und der Wahlordnung zum Landespersonalvertretungsgesetz. -
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Ahrtalprozess mit der Boston Consulting Group
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministers für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung zur Kenntnis. -
Lage in der Ukraine und Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.