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Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Anlagen: Entwurf Dreizehnte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (13. CoBeLVO) vom 27. November 2020; Entwurf Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und... -
EU-Haushaltsrahmen 2021-2027 und Europäischer Wiederaufbaufonds
Beschluss zur Ausgestaltung des EU-Haushaltsrahmens 2021-2027 sowie des Europäischen Wiederaufbaufonds zur Abfederung der Folgen der Corona-Pandemie, Verabschiedung eines... -
Verfassungsfeinde instrumentalisieren Corona-Pandemie
Erkenntnis über eine Zusammenarbeit der Bürgerinitiative "Eltern stehen auf" und der vom Verfassungsschutz beobachteten Partei "Der III Weg", Instrumentalisierung der... -
Arbeit und Arbeitsergebnisse des Ausschusses der Regionen (AdR) im Zeitraum J...
Personelle Veränderungen bei rheinland-pfälzischen Mandaten; politische Prioritäten im Berichtszeitraum: Covid-19, Zukunft der EU, Digitales, mehrjähriger Finanzrahmen,... -
Ergänzende Verwaltungsvereinbarung "Novemberhilfe" über die Gewährung von Sof...
Gewährung von Bundeshaushaltsmitteln als "Novemberhilfe" für Umsatzausfälle von Unternehmen, Soloselbständigen und Angehörigen der Freien Berufe aufgrund Corona-bedingter... -
Situation der geringfügig Beschäftigten in Rheinland-Pfalz
Anzahl der geringfügig Beschäftigten im Sommer 2019, zum Jahreswechsel 2019/2020 sowie aktuell, Anzahl der Reduzierung der Mini-Jobs durch Corona, Auswirkungen für Betroffene,... -
Aktuelle Entwicklung der Corona-Pandemie
Stand der Infektionszahlen und der Sieben-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner sowie Todesfälle, Bewertung des regionalen Infektionsgeschehens sowie Schutzmaßnahmen und... -
Aktuelle Lage der Corona-Pandemie in Rheinland-Pfalz
Stand der Infektionszahlen und Sieben-Tage-Inzidenzzahlen in den Kreisen und kreisfreien Städten sowie deren Berechnung und Berechnungsstellen, Erkenntnis zum regionalen... -
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Abschiebungen aus Rheinland-Pfalz
Zeitweise Einschränkung des Abschiebungsvollzugs, aktuelle Rückführungspraxis sowie Planungen für den zukünftigen Abschiebungsvollzug, Berichterstattung der Landesregierung im... -
Versorgung mit Schutzausrüstung im medizinischen Sektor
Behebung von Engpässen bei der Versorgung mit Schutzausrüstung während der Corona-Pandemie; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie -
Aktuelle Entwicklung der Corona-Pandemie
Stand der Infektionszahlen und der Sieben-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner sowie Todesfälle, Bewertung des regionalen Infektionsgeschehens sowie Schutzmaßnahmen und... -
Aktuelle Lage der Corona-Pandemie in Rheinland-Pfalz
Stand der Infektionszahlen und Sieben-Tage-Inzidenzzahlen in den Kreisen und kreisfreien Städten sowie deren Berechnung und Berechnungsstellen, Erkenntnis zum regionalen... -
Auswirkungen der staatlich angeordneten Maßnahmen zwecks Eindämmung von SARS-...
Entwicklung der psychischen Erkrankungen sowie Behandlungskapazität im Zeitraum 2010 bis 2020 insbesondere während der Corona-Pandemie, Maßnahmen zur Bewältigung einer künftigen... -
Entwicklung des Ausbildungsmarkts in der Corona-Krise
Verhinderung eines Einbruches des Lehrstellenmarkts in der Corona-Krise, derzeitige Ausbildungslage sowie deren Entwicklung; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89 b der L...
Mittel in Höhe von 500 Millionen Euro für die Administration von Lehr-Lern-Infrastrukturen, COVID-19 Pandemie und damit verbundene Anforderungen an digitalen... -
Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89 b der L...
Finanzhilfen in Höhe von 1,5 Mrd. Euro für die Beschleunigung des Ausbaus von Ganztagsschulen und Ganztagsbetreuung für Grundschüler im Rahmen des Corona-Konjunkturpaketes;... -
Wirtschaftspolitische Maßnahmen gegen Auswirkungen der Corona-Pandemie
Wirtschaftliche Herausforderungen und Maßnahmen gegen Auswirkungen der Corona-Pandemie; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr -
Versetzungen in die nächst höhere Klassenstufe im Schuljahr 2019/2020
Wiederholung einer Klassenstufe im Schuljahr 2019/2020 aufgrund der Corona-Pandemie bei entsprechender Schulleistung im Gymnasium auf freiwilliger Basis, Erfahrungen und Zahl... -
Verwendung der Mittel aus dem zweiten Nachtragshaushalt im Bereich Bildung
Bereitstellung von 40 Millionen Euro im Rahmen des zweiten Nachtragshaushalts für zusätzliches Personal zur Gewährleistung des Rechts auf Bildung und der Unterrichtsversorgung... -
Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik der Landesregierung in der Corona-Pan...
Entwicklungen der Arbeitsmarkt und Beschäftigungspolitik des Landes in der Corona-Pandemie; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss