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TOP 3: Tagesordnung der 1035. Sitzung des Bundesrates am 7. Juli 2023
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf-Dokument. -
TOP 3: Tagesordnung der 1034. Sitzung des Bundesrates am16. Juni 2023
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf-Dokument. -
Weiteres Verfahren beim European Media Freedom Act (EMFA)
Auf EU-Ebene stehen die Verhandlungen über ein sogenanntes „Europäisches Medienfreiheitsgesetz“ kurz vor dem Abschluss. Die Regelungen sollen im Wege einer Verordnung erlassen... -
TOP 03_Tagesordnung der 1033. Sitzung des Bundesrates am 12.05.2023
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf-Dokument. -
TOP 03_Tagesordnung der 1031. Sitzung des Bundesrates am 31.03.2023
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf-Dokument. -
TOP 03 Tagesordnung der 1031. Sitzung des Bundesrates am 03.03.2023
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf-Dokument. -
Bestellung eines Mitglieds im BR-Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nuklea...
Der Ministerrat hat Staatsministerin Katharina Binz zum Mitglied des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (U) des Bundesrates bestellt. Die Neubenennung... -
TOP 03 Tagesordnung der 1030. Sitzung des Bundesrates am 10.02.2023
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf-Dokument. -
TOP 3 Tagesordnung der 1027. Sitzung des Bundesrates am 14.11.2022
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf -Dokument. -
TOP 3 Tagesordnung der 1029. Sitzung des Bundesrates am 16.12.2022
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf-Dokument. -
TOP 4 Tagesordnung der 1028. Sitzung des Bundesrates am 25.11.2022
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf -Dokument. -
Bundesratsinitiative zu einem Entwurf eines Gesetzes für mehr Transparenz und...
Der Ministerrat beschließt, den Gesetzantrag „Entwurf eines Gesetzes für mehr Transparenz und Öffentlichkeitsbeteiligung im Bergbau“ in den Bundesrat einzubringen. Das... -
Tagesordnung der 1026. Sitzung des Bundesrates am 28.10.2022
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf-Dokument. -
Tagesordnung der 1025. Sitzung des Bundesrates am 07.10.2022
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Tagesordnung der 965. Sitzung des Bundesrates am 2. März 2018
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht. -
Benennung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Landes Rheinlan...
Die bisherigen Bestellungen für die Ausschüsse des Bundesrates werden aufgehoben. Die in der Vorlage benannten Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Landes werden neu... -
Tagesordnung der 962. Sitzung des Bundesrates am 24. November 2017
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht. -
Tagesordnung der 980. Sitzung des Bundesrates am 20.09.2019
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf.Dokument. -
Tagesordnung der 964. Sitzung des Bundesrates am 2. Februar 2018
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht. -
Tagesordnung der 978. Sitzung des Bundesrates am 05. Juni 2019
"Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf-Dokument"