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Coronavirus - Aktuelles zum Corona-Konjunkturprogramm
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Coronavirus - Mündliche Berichte der Ressorts
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Verwaltungsvereinbarung "Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2020"
Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der Verwaltungsvereinbarung „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2020" über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes an die... -
Verordnung zur Aussetzung der Datenübermittlungen nach dem Zensusgesetz 2021
Der Ministerrat nimmt die Bundesratsdrucksache 412/20 vom 29. Juli 2020 betreffend die Verordnung zur Aussetzung der Datenübermittlungen nach § 5 Absatz 2 Nummer 2 des... -
Erweiterung des FFH-Gebietes 6208-302 Hochwald um den Bereich Grenzerbruch
Der Ministerrat stimmt der Vorlage des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten zu. -
Verschiedenes - Sonder-Agrarministerkonferenz
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministers für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zur Kenntnis. -
Telemedizin-Assistenz (TMA) Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur Kenntnis. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel zur Kenntnis. -
Erfolgreiche Überführung von Landesforschungsinstituten in die gemeinsame For...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Aufstellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 Beschlussfassung de...
Der Ministerrat beschließt, den vorgelegten Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 sowie den Entwurf eines Landeshaushaltsgesetzes 2021 im Landtag einzubringen. 2. Das...