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Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Sitzungen des Landtages
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis. -
Bundes-und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel, die Vorschau auf die Sitzungswoche des Deutschen... -
Auswertung des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2022
Der Ministerrat beschließt den Bericht der Landesregierung zum Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2022. -
Schulgesundheitsfachkräfte an Grundschulen in Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation zum Modellprojekt „Schulgesundheitsfachkräfte an Grundschulen in Rheinland-Pfalz“ des Ministeriums für Bildung zur Kenntnis. -
Kulturförderbericht des Landes Rheinland-Pfalz 2019/2020
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation „Kulturförderbericht des Landes Rheinland- Pfalz 2019/2020“ des Ministeriums für Familie, Frauen, Kultur und Integration zur... -
Entlastungder Landesregierung Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr 2020; Auf...
Der Ministerrat nimmt den Jahresbericht 2022des Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2020 zur Kenntnis. Der Ministerrat beschließt, zum Jahresbericht 2022 des Rechnungshofs... -
Entwurf einer Landesverordnung über die Datenfernübertragung von Anträgen nac...
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Datenfernübertragung von Anträgen nach § 56 Abs. 5 Satz 3 und 4 des Infektionsschutzgesetzes. -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.