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Hygieneplan-Corona: Schwangere
Einsatz von Schwangeren im Präsenzunterricht an Schulen gemäß Hygieneplan bzw. Alternativen, Ersatz für Schwangere z. B. durch Studierende; Berichterstattung der Landesregierung... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Anlage: Entwurf Sechzehnte Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung (mit Begründung) -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Anlage: Entwurf Fünfzehnte Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung (mit Begründung) -
Pandemiebedingte Lernrückstände in MINT-Fächer
Bewertung des Trendreports "MINT Nachwuchsbarometer 2022", Stand der MINT-Bildung an Schulen sowie Auswirkungen der Pandemie und Problemlösung, Effekt der MINT-Strategie;... -
Jahresbericht der Sozialgerichtsbarkeit 2021
Entwicklung der Fallzahlen und der Verfahrensdauer, Einfluss der Corona-Pandemie auf die Verfahrensabläufe; Bericht der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Corona-Ausgleichszahlungen für Krankenhäuser
Bedarf nach Verlängerung der Maßnahme; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit -
Corona-Sondervermögen teils verfassungswidrig
Entscheidung des Landesverfassungsgerichts zu während der Corona-Pandemie aufgenommenen Krediten, kein Bezug zwischen Pandemie und Ausgaben für Digitalisierung oder Klimaschutz,... -
Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes RLP in Sachen Errichtung eines Sond...
Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss über die Auswkirkungen des Urteils auf den Landeshaushalt -
Finanzierung pandemiebedingter Sicherstellungsmaßnahmen für Arztpraxen
Weiterfinanzierung von Arztpraxen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Einführung eine Arbeitsquarantäne für Beschäftigte ohne typische Symptome; Anlage: Vierte Landesverordnung zur Änderung der Absonderungsverordnung vom 1. April 2022 -
Lesekompetenz
Veröffentlichung von Studienergebnissen zur Lesekompetenz von Viertklässlern durch das Institut für Schulentwicklungsforschung (IFS) der Uni Dortmund, Sachstand, Einschätzung... -
Lockerungen bei Corona-Maßnahmen an Schulen und Kindertagesstätten
Infektionslage an den Schulen und Kindertagesstätten, Lockerungen der Schutzmaßnahmen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung -
Überstunden- und Urlaubsabbau in einrichtungsbezogenen Tätigkeiten
Situation der Landkreise, Abbau von Urlaub und Mehrarbeitsstunden, Ruhestand; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Tragen von Schutzmasken, Corona-Tests für Beschäftigte; Anlage: Landesverordnung über den Betrieb anerkannter Werkstätten für behinderte Menschen und anderer Angebote für... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Keine räumliche Absonderung sondern Testung bei Neuaufnahmen, Empfang von Besuchen, Maskenpflicht, Corona-Tests; Anlage: Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Maskenplicht nur noch in bestimmte Bereichen, u. a. in Arztpraxen und im Öffentlichen Personennahverkehr, Testpflicht in Krankenhäusern; Anlage: Dreiunddreißigste... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Ambulante Pflegeeinrichtungen sowie Immunisierung gegen das Coronavirus SARS-CoV2; Anlage: Vierzehnte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Verhinderung der... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anlage: 32. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (32. CoBeLVO) vom 17. März 2022, Inkrafttreten am 18. März 2022 -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anlage: Dreizehnte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der...