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Arbeit und Arbeitsergebnisse des Ausschusses der Regionen (AdR) im Zeitraum J...
Personelle Veränderungen bei rheinland-pfälzischen Mandaten; politische Prioritäten im Berichtszeitraum: Bürgernähe, Demokratie und Zukunft der EU, Bewältigung des... -
Bericht über die 149. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 27. April...
Stellungnahmen und Entschließungen; Themen u. a.: Debatte über die Ukraine und Erläuterung einer Entschließung, Erfahrungsberichte aus der Ukraine, Rolle der lokalen und... -
Reform des Europäischen Wahlrechts
Annahme des Vorschlags zur Reform des Europäischen Wahlrechts durch das Europaparlament am 3. Mai 2022, Einführung transnationaler Listen; Berichterstattung der Landesregierung... -
Russische Invasion in die Ukraine
Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt zum aktuellen Stand des Einmarsches russischer Truppen in die Ukraine und zu Sanktionen der EU -
Das Spiel mit Menschenleben an der polnisch-ukrainischen Grenze
Zahl der Flüchtlinge in der Grenzregion, Aufnahmekapazität und Vorkehrungen zur Aufnahme in Rheinlandpfalz, regionale sowie bundes- und europaweite Verteilung der Flüchtlinge;... -
Vereinfachung des grenzüberschreitenden Handels im Weinsektor
Steuerliche und bürokratische Hindernisse für kleinere Weinbetriebe, Erleichtungen im Handel kleinerer Mengen Wein innerhalb der EU; Berichterstattung im Ausschuss für Europa... -
Europe Direct Zentren und Europäische Dokumentationszentren in Rheinland-Pfalz
Förderung der politischen Teilhabe, Zentren in Rheinland-Pfalz, Aufgaben und Tätigkeitsfelder; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt -
EU-Hilfe für Polen bei der Verteidigung der EU-Außengrenze
Unterstützung der EU für Polen hinsichtlich der illegalen Einwanderung an der Grenze zu Weißrussland, Position von Slowenien als Vorsitz im Ministerrat der EU; Berichterstattung... -
Auswirkungen der EU-Taxonomie auf die Rüstungs- und Sicherheitsunternehmen in...
Festlegung von ESG-Kriterien, Auswirkungen auf die Rüstungs- und Sicherheitsunternehmen, Unterstützungsmaßnahmen der Landesregierung, Bedeutung der Branchen für Rheinland-Pfalz;... -
Gesundheitliche Warnhinweise auf Flaschen mit alkoholischen Getränken - Auswi...
EU-Vorschlag zu Warnhinweisen auf Etiketten von alkoholischen Getränken, Einschätzung der Entwicklung, Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz als Weinerzeugerland; Berichterstattung... -
Digitalisierung der Justizsysteme in der EU
Haltung bezüglich der Initiative der Europäischen Kommission zur Digitalisierung der Justizsysteme u.a. im Bereich der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, Umsetzung der... -
Ladeinfrastruktur Elektromobilität
Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Autos bis 2035 in Städten und ländlichen Regionen der EU; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt -
Aktueller Stand der Brexit Verhandlungen
Aktueller Sachstand und nächster EU-Sondergipfel zum Brexit; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt -
Aktueller Stand der Brexit-Verhandlungen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt über den aktuellen Sachstand -
Unterrichtung des Landtags über Angelegenheiten der Europäischen Union;<br />...
Förderung in den Bereichen grenzübergreifende (Interreg-A-Programme), transnationale (Interreg-B-Programme) und interregionale (Interreg Europe, Interact, ESPON, URBACT)... -
Aktueller Stand der Brexit Verhandlungen
Aktueller Sachstand und nächster EU-Sondergipfel zum Brexit; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt -
Aktueller Stand der Brexit-Verhandlungen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt über den aktuellen Sachstand -
Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union
Vorlage des Berichts zur Rechtsstaatlichkeit durch die Europäische Kommission am 30. September 2020, Beleuchtung der Entwicklung in der EU und den Mitgliedsstaaten, Stärkung der... -
EU-Haushaltsrahmen 2021-2027 und Europäischer Wiederaufbaufonds
Beschluss zur Ausgestaltung des EU-Haushaltsrahmens 2021-2027 sowie des Europäischen Wiederaufbaufonds zur Abfederung der Folgen der Corona-Pandemie, Verabschiedung eines... -
Arbeit und Arbeitsergebnisse des Ausschusses der Regionen (AdR) im Zeitraum J...
Personelle Veränderungen bei rheinland-pfälzischen Mandaten; politische Prioritäten im Berichtszeitraum: Covid-19, Zukunft der EU, Digitales, mehrjähriger Finanzrahmen,...