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Covid-19 Impfstoffsicherheit
Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit zum Thema "Covid-19 Impfstoffsicherheit" -
Antrag nach dem Landestransparenzgesetz
Stellungnahme des LfU zu Fachaufsichtsbeschwerde -
Emissionsmessberichte 2023 Grace GmbH Anlage 400
Emissionsmessberichte 2023 Grace GmbH Anlage 400 -
Emissionsmessberichte 2023 Grace GmbH Anlage 320
Emissionsmessberichte 2023 Grace GmbH Anlage 320 -
Emissionsmessberichte 2023 Grace GmbH Anlage 310
Emissionsmessberichte 2023 Grace GmbH Anlage 310 -
Emissionsmessberichte 2023 Grace GmbH Anlage 200
Emissionsmessberichte 2023 Grace GmbH Anlage 200 -
T. Investment BIS S.A. Gewinn- und Verlustrechnung 2023
Gewinn- und Verlustrechnung 2023 -
T. Investment BIS S.A. Bilanz 2023
Bilanz zum 31.12.2023 -
Tagesordnung der 1046. Sitzung des Bundesrates am 5. Juli 2024
Gemäß § 7 Absatz 1 Nr. 1 Landestransparenzgesetz sind Beschlüsse des Ministerrats, auf deren Grundlage das Land im Bundesrat abstimmt, im Ergebnis zu veröffentlichen. Für die... -
Zuwendungsliste zu § 7 Abs. 1 Nr. 11 LTranspG SGD Süd 2023
Zuwendungen, soweit es sich um Fördersummen ab einem Betrag von 1000,00 EUR handelt (§ 7 Abs. 1 Nr. 11 LTranspG) -
Mündliche Berichte
Die mündlichen Berichte werden zur Kenntnis genommen. -
Sitzungen des Landtages
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel zur Kenntnis. -
Verlängerung der Geltungsdauer der Dienstkraftfahrzeug-Richtlinie (DKfzR)
Der Ministerrat beschließt, dass das Außerkrafttreten der Dienstkraftfahrzeug - Richtlinie (DKfzR) hinausgeschoben wird. Die Verwaltungsvorschrift der Landesregierung und des... -
Vorschlag für die Wiederberufung eines Mitglieds in den Beirat der Hauptverwa...
Der Ministerrat schlägt die Wiederberufung des folgenden Mitglieds in den Beirat der Hauptverwaltung Mainz der Deutschen Bundesbank vor: Herrn Albrecht Hornbach, Präsident der... -
Entwurf eines Ausführungsgesetzes zum Wärmeplanungsgesetz (WPGAG)
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf des Ausführungsgesetzes zum Wärmeplanungsgesetz (WPGAG) und ist mit der Einleitung des Beteiligungs- und Anhörungsverfahrens... -
Entwurf eines Gesetzes über den Vollzug von Abschiebungshaft in Rheinland-Pfa...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Gesetzes über den Vollzug von Abschiebungshaft in Rheinland-Pfalz und ist mit der Einleitung des Beteiligungs- und... -
Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes und ist mit der Einleitung des Beteiligungs - und... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Sparkassengesetzes
er Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Sparkassengesetzes und ist mit der Einleitung des Beteiligungs - und Anhörungsverfahrens... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften und ist mit der Einleitung des Beteiligungs- und...