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14. Deutscher Nahverkehrstag in Koblenz
Nahverkehrstag unter dem Motto "Das Klima retten", Bilanz der Konferenz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität -
Stand Insolvenzverfahren Flughafen Hahn
Stand des Insolvenzverfahrens insbesondere über den Vollzug des Kaufvertrags und der Zahlung des vereinbarten Kaufpreises, Stand hinsichtlich der Rückforderung der Beihilfen;... -
Antrag nach §11 Landestransparenzgesetz zur Rahmenvereinbarung zwischen dem L...
Übermittlung der Rahmenvereinbarung zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und der Deutschen Bahn (DB) über das Zusammenwirken bei der Gestaltung des regionalen Schienengüterverkehrs -
Hafenbetriebe Ludwigshafen am Rhein GmbH Jahresabschluss und Corporate Govern...
Hafenbetriebe Ludwigshafen am Rhein GmbH Jahresabschluss und Corporate Governance Bericht 2018 -
Landesaktionsplan Rheinland-Pfalz zur Umsetzung der UN-Konvention
Der Ministerrat beschließt den „Landesaktionsplan Rheinland-Pfalz zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen“ des Ministeriums für Soziales,... -
75 Jahre Rheinland-Pfalz im Jahr 2022
Der Ministerrat nimmt die Information zum 75-jährigen Landesjubiläum im Jahr 2022 zur Kenntnis. -
Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung des Landesstraßengesetzes
Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Zehnten Landesgesetzes zur Änderung des Landesstraßengesetzes (LStrG). -
Entwurf einer Landesverordnung zur Festsetzung des Lärmschutzbereichs am Mili...
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Festsetzung des Lärmschutzbereichs für den militärischen Flugplatz Büchel. -
Entschließung des Bundesrates „Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Schienen...
Der Ministerrat beschließt, den Entschließungsantrag „Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Schienengüterverkehrs“ beim Bundesrat einzubringen. 2. Das Ministerium für... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesverkehrsfinanzierungsgese...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf des Landesgesetzes zur Änderung des Landesverkehrsfinanzierungsgesetzes – Kommunale Gebietskörperschaften und ist mit der... -
Trierer Hafengesellschaft mbH Jahresabschluss 2018
Trierer Hafengesellschaft mbH Jahresabschluss 2018 Gewinn- und Verlustrechnung -
Mobilitätskonsens 2021
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zur Kenntnis. -
Abweichung von den Signalbildern von Lichtsignalanlagen (RiLSA)
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage zur Kenntnis. Er stimmt den beigefügten Ergänzungen des Einführungserlasses zu den Richtlinien für Lichtsignalanlagen zu. -
Protokoll der AG-Zusammenarbeit der Justiz mit der Zentralen Bußgeldstelle in...
Sitzungsprotokoll der Arbeitsgruppe "Zusammenarbeit der Justiz mit der Zentralen Bußgeldstelle Speyer" aus Mitgliedern der Justiz und der Zentralen Bußgeldstelle Speyer des... -
Flächensicherung in den rheinland-pfälzischen Binnenhäfen
Der Ministerrat beschließt, dass die als landesbedeutsam eingestuften rheinland-pfälzischen Binnenhäfen Andernach, Bendorf, Koblenz, Lahnstein, Mainz, Worms, Ludwigshafen,... -
Jahresabschluss Hafenbetriebe Rheinland-Pfalz GmbH 2019
Jahresabschluss bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Lagebericht und Anhang gem. § 264 HGB -
Bundesratsvorlage zu einem Entwurf eines Gesetzes zur Gestaltung des Schienen...
Der Ministerrat beschließt, den Entwurf eines Gesetzes zur Gestaltung des Schienenpersonenfernverkehrs dem Bundesrat - mit dem Ziel der Einbringung beim Deutschen Bundestag -... -
Investitionsplan Landesstraßen 2019-2023
Anfrage Investitionsplan Landesstraßen 2019-2023 -
Entwurf einer Landesverordnung über die Festsetzung des Lärmschutzbereichs fü...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf der Landesverordnung über die Festsetzung des Lärmschutzbereiches für den militärischen Flugplatz Ramstein und ist mit der...