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L 426 / L 428 - OU Stadecken-Elsheim
Geotechnischer Bericht -
L 426 / L 428 - OU Stadecken-Elsheim
Raumordnerischer Entscheid der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd -
Studie über die Entwicklung von Binnenhäfen als Wasserstoff-Hub - MWVLW
Studie über die Entwicklung von Binnenhäfen als Wasserstoff-Hub -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesverkehrsfinanzierungsgese...
Im Zuge der Bildung der Landesregierung Rheinland-Pfalz im Rahmen der 18. Legislaturperiode wurden per Ministerratsbeschluss die Aufgabengebiete „Öffentlicher Personennahverkehr... -
Verschiedenes
Die Ministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität berichtet dem Ministerrat zur Einführung des Dienstradleasings. Es werden Info-Veranstaltungen für die... -
Allgemeine Ausnahmegenehmigung Sonn- und Feiertagsfahrverbot für den 26.03.2023
Allgemeine Ausnahmegenehmigung gemäß § 46 Abs. 2 vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot für den 26.03.2023 -
Radverkehr als wichtiger Baustein im Mobilitätsmix - Chancen für die Regionen
Das Fahrrad ist ein wichtiger Baustein für die Mobilität der Zukunft. Radfahren entwickelt sich immer mehr zu einer echten Alternative in der Alltagsmobilität, insbesondere auf... -
Europäische territoriale Zusammenarbeit 2021-2027: Operationelles Programm In...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau über das künftige Operationelle Programm Interreg VI A „Maas-Rhein“ zur... -
Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Berufskraftfahre...
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Berufskraftfahrerqualifikationsgesetz und der Berufskraftfahrerqualifikationsverordnung. -
Tank & Rast AG - Konzessionsverträge
Konzessionsverträge und Zahlungen -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Ausführung des Kommunalen Investitionsprogra...
Gegenstand des Beschlusses ist ein Gesetzentwurf, mit dem die Ausgestaltung eines einmaligen Investitionsprogramms der Landesregierung für Klimaschutz und Innovation in den... -
Umsetzung eines „wichtigen Vorhabens von gemeinsamem europäischen Interesse“ ...
Im Zuge der Erreichung der Pariser Klimaziele bzw. des Green Deals sowie in Folge des völkerrechtswidrigen Überfalls Russlands auf die Ukraine kommt der Dekarbonisierung von... -
Daten zur Bundesstraße 41 an der Nahe
Anfrage vom 31.10.2024 - Daten zur Bundesstraße 41 an der Nahe. -
HRP Bilanz G+V Jahresabschluss 2023 und CGB Bericht
HRP Bilanz G+V Jahresabschluss 2023 und CGB Bericht -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Hafenbetriebe Ludwigshafen am Rhein GmbH Jahresabschluss und Corporate Govern...
Hafenbetriebe Ludwigshafen am Rhein GmbH Jahresabschluss und Corporate Governance Bericht 2021 -
Antrag nach dem Landestransparenzgesetz vom 11.03.2023
Fragen zu den Genehmigungen und zum Umweltgutachten für den Verkehrslandeplatz Worms -
Anmeldung von Mobilitätsprojekten für das GVFG Bundesprogramm durch das MKUEM
Der Ministerrat nimmt die Information des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität zur Anmeldung von Projekten für das GVFG Bundesprogramm zur Kenntnis. -
Europäische territoriale Zusammenarbeit 2021-2027: Programm Interreg VI B „No...
Der Ministerrat nimmt den Bericht des Ministers des Innern und für Sport über das künftige europäische territoriale Kooperationsprogramm Interreg VI B „Nordwesteuropa“ (NWE)... -
THG Bilanz G+V Jahresabschluss und CGB Bericht 2021
THG Bilanz G+V Jahresabschluss und CGB Bericht 2021