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Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Neufassung der Verwaltungsvorschrift „Bau von Schulen und Förderung des Schul...
Mit Blick auf die Veränderungen des Schulalltags und den damit verbundenen Anforderungen an Schule wie durch Erkenntnisse aus der Corona-Pandemie, Inklusion, Ganztag,... -
Indikatorenbericht 2023 der Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz
Die Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz spiegelt die Perspektiven einer nachhaltigen Entwicklung im Land und informiert über die Arbeit der Landesregierung. Die... -
Entwurf der Landesverordnung über die zuständigen Behörden zur Ausführung des...
Mit der Landesverordnung über die zuständigen Behörden zur Ausführung des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch werden die für die Aufgabenwahrnehmung im Recht der Sozialen... -
Vorberatung des Gesprächs des Ministerrates mit der LIGA der Spitzenverbände ...
Der Ministerrat nimmt die Vorlagen der Ministerien zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Verschiedenes
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerin für Familie, Frauen, Kultur und Integration zur Kenntnis. -
Bestellung der Landesbeauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen
Der Ministerrat beschließt, Frau Ellen Kubica gemäß § 15 Absatz 1 Satz 1 des Landesgesetzes zur Gleichstellung, Inklusion und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zur... -
Richtlinie zur Förderung von Investitionen zum Ausbau ganztägiger Bildungs-un...
Mit dem Gesetz zur ganztägigen Förderung von Kindern im Grundschulalter (Ganztagsförderungsgesetz - GaFöG) wird in § 24 des Achten Sozialgesetzbuchs (SGB VIII) ab dem 1. August... -
Neufassung der Verwaltungsvorschrift „Bau von Schulen und Förderung des Schul...
Mit Blick auf die Veränderungen des Schulalltags und den damit verbundenen Anforderungen an Schule, wie durch Erkenntnisse aus der Corona-Pandemie, Inklusion, Ganztag,... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Änderungsvertrag des Landes Rheinland-Pfalz mit dem Bund zur Umsetzung des Ge...
Ziel des Bundesgesetzes zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Verbesserung der Teilhabe in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege (KiQuTG) und der Verträge, die zu... -
Klimagesund.verpflegt
Ein großer Teil der Bevölkerung nimmt regelmäßig Mahlzeiten Außer-Haus zu sich. Durch den Ausbau von Ganztagsbetreuungsangeboten und die Ausweitung von Betreuungszeiten ist auch... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Schulordnung für den inklusiven Unterricht an öffentlichen Schulen und Schulo...
Die Schulordnung für den inklusiven Unterricht enthält grundsätzliche Regelungen zur schulischen Inklusion von Schülerinnen und Schülern mit Behinderungen und zur... -
Erstes Arbeitsprogramm des Zukunftsrats Nachhaltige Entwicklung Rheinland-Pfalz
Der am 23. März 2022 konstituierte Zukunftsrat Nachhaltige Entwicklung Rheinland-Pfalz soll bei der Umsetzung der Agenda 2030 und der globalen Nachhaltigkeitsziele (Sustainable... -
Berufung des Landesbeauftragten für gleichgeschlechtliche Lebensweisen und Ge...
Der Ministerrat beruft in dieser Legislaturperiode Herrn Staatssekretär Janosch Littig zum ehrenamtlichen Landesbeauftragten für gleichgeschlechtliche Lebensweisen und... -
Gemeinsame Bund-Länder-Fortbildungsinitiative nachhaltige Beschaffung
Die aktuellen Herausforderungen des Klimaschutzes, der Energiewende, der Kreislaufwirtschaft und der Transformation der Wirtschaft erfordern einen qualitativen Beitrag aus dem... -
Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur Ausfü...
Das Landesgesetz zur Ausführung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch vom 22. Dezember 2004 (GVBl. S. 571), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 19. Dezember 2018... -
Verwaltungsvereinbarung Härtefallhilfen für private Haushalte wegen starkgest...
Mit den Härtefallhilfen für private Haushalte wegen stark gestiegener Energiekosten sollen private Haushalte unterstützt werden, die im vergangenen Jahr von besonders stark...