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Sitzungen des Landtages
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
TOP3: Tagesordnung der 1024. Sitzung es Bundesrates am 16.09.2022
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf -Dokument. -
Zweiter Paritätsbericht Politische Teilhabe
Veröffentlichung des Zweiten Paritätsberichts "Politische Teilhabe von Frauen und Männern bei denallgemeinen Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 in Rheinland-Pfalz" im Juli 2022;... -
Reform des Europäischen Wahlrechts
Annahme des Vorschlags zur Reform des Europäischen Wahlrechts durch das Europaparlament am 3. Mai 2022, Einführung transnationaler Listen; Berichterstattung der Landesregierung... -
Bundesweite Razzia gegen die sog. Reichsbürgerszene
Durchsuchung von 130 Objekten, 25 Festnahmen, Planung eines Umsturzes; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Sitzungen des Landtages
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
TOP3: Tagesordnung der 1024. Sitzung es Bundesrates am 16.09.2022
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf -Dokument. -
Maßnahmen zur Energieeinsparung durch die Landesregierung
Maßnahmen zur Energieeinsparung im Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration und in den nachgeordneten Einrichtungen, aktueller Energieverbrauch im Vergleich zum... -
Kritik am Wirtschaftsministerium nach dem Urteil des Landesarbeitsgerichts Rh...
Urteil im Rahmen einer Kündigungsschutzklage, Kritik an den Bescheiden der Sparkassenaufsicht, keine nachvollziehbare inhaltliche Bescheidung durch die Aufsichtsbehörde (das... -
Einführung einer Preisgleitklausel für öffentliche Bauprojekte des Landes und...
Sonderregelung auf Bundesebene, Möglichkeit zur nachträglichen Anpassung von Preisen, Ermöglichung einer Preisgleitklausel für Bauvorhaben in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung... -
Stalinismus im Lehrplan
Berücksichtigung des Stalinismus im Schulunterricht insbesondere vor dem Hintergrund von Krieg und Verbrechen wie z. B. des Holodomor in der Ukraine; Berichterstattung der... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Sitzungen des Landtages
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis.