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Bericht Jugend- und Familienministerkonferenz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Austausch zur aktuellen Lage
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Verwendung des Disclaimers „Demokratie gewinnt"
Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit zum Thema „Verwendung des Disclaimers ‚Demokratie gewinnt‘" -
Austausch zur aktuellen Lage
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Ergebnisse der Europawahl vom 6. bis 9. Juni 2024
Auswertung der Ergebnisse in den Mitgliedsstaaten sowie insbesondere in Rheinland-Pfalz, Zeitplan bis zur Konstitutierung des Parlaments und der Wahl der Kommission;... -
Europawahl in der Partnerregion Mittelböhmen
Wahlergebnis der Europawahl am 9. Juni 2024 in Mittelböhmen und Wahlbeteiligung, insbesondere hinsichtlich der Erstwähler; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
Bestellung vom Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Bundesrates ...
Infolge des Ausscheidens von Frau Ministerpräsidentin a.D. aus der Landesregierung sind die in dem Beschluss vorgesehenen Neubenennungen erforderlich. Zu einzelnen Gremien:... -
Ausstattung für die Wahrnehmung von Tätigkeiten und Aufgaben im Zusammenhang ...
Auf Vorschlag von Ministerpräsident Alexander Schweitzer beschließt der Ministerrat, vorbehaltlich des Benehmens des Haushalts- und Finanzausschusses, Frau Ministerpräsidentin... -
Tagesordnung der 1046. Sitzung des Bundesrates am 5. Juli 2024
Gemäß § 7 Absatz 1 Nr. 1 Landestransparenzgesetz sind Beschlüsse des Ministerrats, auf deren Grundlage das Land im Bundesrat abstimmt, im Ergebnis zu veröffentlichen. Für die... -
Mündliche Berichte
Die mündlichen Berichte werden zur Kenntnis genommen. -
Sitzungen des Landtages
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis. -
Rechtsextremes Konzert bei Wittlich
Beendigung des Konzerts durch die Polizei, erstattete Strafanzeigen; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Verfassungsschutzbericht 2023
Wachsende Gefahr insbesondere durch Islamismus und Rechtsextremismus, Vernetzungsaktivitäten der AfD mit Akteuren der "Neuen Rechten", insbesondere Erkenntnisse zum sogennanten... -
Polizeieinsatz gegen rechtsextremistische Veranstaltung in Kröv
Auflösung einer rechtsextremistischen Veranstaltung, Strafanzeigen wegen Volksverhetzung, Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Verstößen gegen das... -
Mündliche Berichte
Die mündlichen Berichte werden zur Kenntnis genommen. -
Vorberatung der auswärtigen Sitzung des Ministerrats im Ahrtal am 9. Juli 2024
Der Ministerrat nimmt die Vorlagen der Ressorts zur Kenntnis. -
TOP 04 Entwurf einer ...ten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnun...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Ausführung des Landesgesetzes über den Kommunalen Rat und ist mit... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Bericht der Landesregierung nach § 9 Abs. 3 des Landeswahlgesetzes (Wahlkreis...
Nach den Bestimmungen des Landeswahlgesetzes ist das Land bei Landtagswahlen in vier Bezirke mit insgesamt 52 Wahlkreisen eingeteilt. In jedem Wahlkreis wird eine Abgeordnete... -
TOP 03 Tagesordnung der 1045. Sitzung des Bundesrates am 14. Juni 2024
Gemäß § 7 Absatz 1 Nr. 1 Landestransparenzgesetz sind Beschlüsse des Ministerrats, auf deren Grundlage das Land im Bundesrat abstimmt, im Ergebnis zu veröffentlichen. Für die...