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Budgetbericht der Landesregierung zum 31. Dezember 2023
gemäß 20 a Abs. 2 Landeshaushaltsordnung i. V. m. 6 Abs. 6 Landeshaushaltsgesetz 2023/2024 über den Stand und Ergebnisse der Anwendung des 6 Abs. 1 bis 3... -
Razzia gegen Schleuser in acht Bundesländern einschließlich Rheinland-Pfalz
Durchsuchungen in Hoppstädten-Weiersbach (Kreis Birkenfeld), Landau und Mainz, Ermittlungsansätze in Rheinland-Pfalz, Ergebnisse und Folgen des Einsatzes; Berichterstattung der... -
Schutz der Bevölkerung durch Erhalt und Schaffung neuer Zivilschutzbunker - K...
Schutzkonzept der Landesregierung im Hinblick auf den möglichen Neubau und die Wiederinbetriebnahme von Zivilschutzbunkern und ehemaligen Notkrankenhäusern, funktionsfähige... -
Pauschale Beihilfe
Wahlmöglichkeit in mehreren Bundesländern, Verbindung mit der gesetzlichen Krankenversicherung, Sachstand, Erfahrungsberichte, Einschätzung der Inanspruchnahme, Auswirkungen... -
Schutz der Bevölkerung durch Erhalt und Schaffung neuer Zivilschutzbunker - K...
Schutzkonzept der Landesregierung im Hinblick auf den möglichen Neubau und die Wiederinbetriebnahme von Zivilschutzbunkern und ehemaligen Notkrankenhäusern, funktionsfähige... -
Erkenntnisse über sogenannte Scheinvaterschaften in Rheinland-Pfalz
Erkenntnisse über Scheinvaterschaften, Betrugspotential, rechtliche wie auch organisatorische Schwachstellen und erforderliche Gegenmaßnahmen; Berichterstattung der... -
Neue Leiterin der Landesstiftung Villa Musica
Leitungswechsel zum 1. September 2024, erstmals weibliche Leitung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Kultur -
Wasserschäden am Hauptgebäude des Polizeipräsidiums Mainz und Stand der Sanie...
Aktueller Sachstand der Schadensbeseitigung, Zeitplan; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Einsatz und Kontrolle der Elektronischen Aufenthaltsüberwachung
Konkreter Ablauf der Anordnung einer elektronischen Aufenthaltsüberwachung (EAÜ), Zahl der Anordnungen in den vergangenen zehn Jahren, Weigerungen Betroffener, eine... -
Urteil des Bundesverfassungsgerichts - Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
Auswirkungen auf den Landeshaushalt und die kommunalen Haushalte sowie die Förderbescheide, die auf dem Nachtragshaushalt 2021 basieren; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Einsatz und Kontrolle der Elektronischen Aufenthaltsüberwachung
Konkreter Ablauf der Anordnung einer elektronischen Aufenthaltsüberwachung (EAÜ), Zahl der Anordnungen in den vergangenen zehn Jahren, Weigerungen Betroffener, eine... -
Budgetbericht der Landesregierung zum 30. Juni 2023
gemäß 20 a Abs. 2 Landeshaushaltsordnung i. V. m. 6 Abs. 6 Landeshaushaltsgesetz 2023/2024 über den Stand und Ergebnisse der Anwendung des 6 Abs. 1 bis 3... -
Kriminalitätsbekämpfung der Zukunft
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Kriminalitätsbekämpfung der Zukunft
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Strafbare Chatinhalte mit Polizeibezug: Aktueller Sachstand zu Disziplinar- u...
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Mehrere Bundesländer planen Transparenz bei der Grundsteuer
Bewertung der Vorhaben anderer Bundesländer sowie Planungen für Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss -
Auswirkungen des "Wachstumschancengesetzes" auf den Landeshaushalt und die Ko...
Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss -
Aufstockung von Personalstellen in rheinland-pfälzischen Finanzämtern zur Bew...
Planung von Stellenaufwuchs für die Bearbeitung von Grundsteuerangelegenheiten, Umfang, Zeitpunkt, Eingruppierung, Einarbeitung, Befristung der Stellen bzw. Weiterverwendung der... -
Umsetzung der Steuerreform in Rheinland-Pfalz
Hebsätze für eine aufkommensneutrale Umsetzung der Grundsteuerreform, Zeitpunkt der Festsetzung der neuen Grundsteuermessbeträge, Anpassung des LFAG, Vergleichsmaßstab;...